Auflistung nach Schlagwort "Leistungsstörung"
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Graue Literatur Der Baukostenzuschuß.(1964) Bürkle, GerhardDer Baukostenzuschuß dient dem Zweck, die gesteigerte Wohnungsnot zu überwinden. Der Wohnungssuchende beteiligt sich dabei in Form von Geld oder sonstigen Mitteln (Arbeitsleistung, Baustoffe), die er dem Bauherrn zur Verfügung stellt, an der Finanzierung seiner zukünftigen Wohnung. Dabei kommt es des öfteren zu rechtlichen Streitigkeiten, z. B. bei anschließenden Mängeln der Wohnung etc. Die Arbeit gibt daher einen umfassenden Überblick über die rechtlichen und tatsächlichen Komplikationen, die bei dieser Form der Finanzierung auftreten können. Der Hauptteil ist dabei den Leistungsstörungen gewidmet. Zusätzlich wird das Verhältnis zu Drittinteressenten behandelt, die die Finanzierung durch den einzelnen Mieter vorerst übernommen haben. Der Verfasser kommt zu dem Schluß, daß die Schwierigkeiten durch die bestehende gesetzliche Regelung nicht ausgeräumt werden können und diese einer Novellierung bedarf. kp/difuGraue Literatur Graue Literatur Graue Literatur Zeitschriftenaufsatz Beurteilung gestörter Bauabläufe - Anteile der Verursachung durch Auftraggeber und Auftragnehmer.(2009, Beck) Diederichs, Claus Jürgen; Streckel, SabineStörungen des Bauablaufs stellen eine bedeutsame Verlustquelle bei der Ausführung von Bauleistungen dar. Es existiert allerdings keine allgemein anerkannte Standardmethode zur Ermittlung der terminlichen und damit auch kostenmäßigen Auswirkungen von Störungen. Der Beitrag stellt den Stand der rechtlichen Diskussion dar und untersucht, welche Bauabläufe zur Darlegung von Störungen und deren Auswirkungen zu vergleichen sind. Die Autoren zeigen einen methodischen Ansatz auf, mit dem die Anteile der Verursachung durch Auftraggeber und Auftragnehmer zutreffend bestimmt und grafisch dargestellt werden können. Die Ausführungen gelten sinngemäß analog auch für andere Prozessabläufe der Planung und Fertigung.Zeitschriftenaufsatz "Bonus-Malus-System" oder lieber "Klassik-Vertrag"? Was bei der Gestaltung von FM-Verträgen zu beachten ist.(2010, Bauverl.) Schien, ManjaBei der Gestaltung von FM-Verträgen stellt sich immer wieder die Frage, ob es sinnvoll ist, eine Bonus-Malus-Regelung anstelle oder zusätzlich zu den gesetzlich vorgesehenen Leistungsstörungsrechten zu vereinbaren. Von einer Leistungsstörung spricht man, wenn eine Leistung nicht vertragsgemäß erbracht wird, sei es, weil sie überhaupt nicht oder verspätet erfolgt oder mit einem Mangel behaftet ist. Insbesondere der Auftraggeber von FM-Leistungen wird nach effektiven Möglichkeiten suchen, wie er den Auftragnehmer dazu anhalten kann, die Leistungen vertragsgemäß zu erbringen und auf welche Weise er bei Leistungsstörungen Ansprüche gegen den Auftragnehmer schnell und kostengünstig durchsetzen kann.Graue Literatur Der städtebauliche Vertrag als rechtliches Instrument der Kooperation mit Privaten bei der Baulandentwicklung.(2003) Burmeister, ThomasDie Arbeit stellt die Einsatzmöglichkeiten und die Grenzen städtebaulicher Verträge anhand zahlreicher Fälle aus der Praxis dar und beleuchtet die Erfolgsbedingungen des Vertragsmanagements und der Vertragsgestaltung. Teil 1 gibt einen Überblick über den städtebaulichen Vertrag als rechtliches Instrument der Kooperation mit Privaten bei der Baulandentwicklung und -erschließung. Dabei werden insbesondere die unterschiedlichen Interessen und Ziele der Gemeinde und des Vorhabenträgers einbezogen. Der zweite Teil lotet die Grenzen städtebaulicher Verträge aus und geht auf strafrechtliche Risiken ein. Teil 3 widmet sich der ausführlichen Darstellung der einzelnen Vertagstypen des § 11 BauGB, des Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB und des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB. Der Teil 4 untersucht die Erfolgsbedingungen des Vertragsmanagement als Teil des kommunalen Flächenmanagements. Besonders eingegangen wird dabei auf die Notwendigkeit einer angemessenen Organisations- und Kommunikationsstruktur, die städtebauliche Kalkulation sowie die realistische Einschätzung der eigenen Verhandlungsposition. Die Schwierigkeiten des Vertragsmanagements, die beim Abschluss städtebaulicher Verträge zu bewältigen sind, werden eingehend behandelt. Zentrale Aspekte der Vertragsgestaltung, insbesondere mögliche Sicherungen zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten, sind Gegenstand von Teil 5. Abschließend betrachtet Teil 6 die Folgen von Leistungsstörungen. Erfasst werden "Leistungsstörungen" in der Sphäre der Gemeinde, Leistungsstörungen in der Sphäre des Vorhabenträgers sowie Vertragsanpassungsansprüche bei Änderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.Monographie Die Absicherung von Verpflichtungen in städtebaulichen Verträgen gemäß § 11 BauGB.(2017, Duncker & Humblot) Owusu, FranziskaBeim Abschluss städtebaulicher Verträge sind effektive Sicherungsmechanismen zugunsten der Gemeinde erforderlich, um die negativen Folgen von Leistungsstörungen durch ihren Vertragspartner abzuwenden. Dieses Buch befasst sich mit Hintergründen, gesetzlichen Vorgaben sowie rechtlichen Möglichkeiten der städtebauvertraglichen Leistungssicherung. Hierbei wird der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine generelle Sicherungspflicht besteht. In diesem Zusammenhang wird die Kodifikation einer Sicherungspflicht de lege ferenda diskutiert. Ferner thematisiert das Buch, ob die Rechtsnatur des städtebaulichen Vertrags- bzw. der Leistungspflichten auf die Zulässigkeit der Sicherungsmittel Einfluss nimmt. Schließlich wird erörtert, ob die im Austauschverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung anwendbaren Schrankenregelungen nebst der dazu ergangenen Rechtsprechung auf das Sicherungsverhältnis übertragen werden können. Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit bildet die Systematisierung der Leistungspflichten in sog. Verpflichtungstypen und die Erarbeitung von Sicherungskonzepten unter Ausrichtung am gemeindlichen Sicherungsbedürfnis.Zeitschriftenaufsatz Die Komplementarität zwischen Schuldrechts- und Mietrechtsreform für die Regelung von Leistungsstörungen und Mängeln.(2002, DMB-Verl.) Derleder, PeterZeitschriftenaufsatz Die Obergrenze von Malusregelungen in FM-Verträgen.(2013, Beck) Schweiger, DanielMalusregelungen sind verbreitete Klauseln im Rahmen von Facility Management (FM)-Verträgen. Sie pönalisieren Soll-Ist-Abweichungen, das heißt Abweichungen zwischen der Qualität der vereinbarten und der tatsächlich ausgeführten Leistung, und führen dann zu einer Kürzung des Entgelts (Malus). Über den Malus wird regelmäßig, zum Beispiel monatlich oder quartalsweise, abgerechnet. In der Praxis sind Klauselgestaltungen nicht selten, die zwar eine prozentuale Höchstgrenze des Malus festlegen, dabei aber nicht an die jeweilige Vergütungsperiode, sondern an die gesamte Vertragslaufzeit anknüpfen. Der Verfasser hält solche Regelungen vor dem Hintergrund der Grundsätze, die der BGH zu Vertragsstrafen für Zwischenfristen im Bauvertrag entwickelt hat, jedenfalls in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unwirksam, mit der Folge, dass der Auftraggeber dann insgesamt das Recht verliert einen Malus geltend zu machen.Zeitschriftenaufsatz Erfüllung der Schutzpflichten nach § 4 V VOB/B: Vergütungsgefahr bei Auftraggeber!(2014, Beck) Sprajcar, Robert; Brugger, JakobRegelmäßig führt gerade bei Großbauvorhaben die Frage der Gefahrübertragung bei Untergang, Verschlechterung oder Unausführbarkeit des Werks zu Streitigkeiten zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer. Auch wenn der Auftragnehmer im Rahmen eines "VOB/B-Bauvertrages" die ihm nach § 4 V VOB/B obliegenden Schutzpflichten erfüllt hat, soll der Auftragnehmer die Gefahr für den Untergang bzw. die Verschlechterung seines Werks grundsätzlich nach den Regelungen des BGB tragen. Dies ist nach Auffassung der Autoren jedoch bei konsequenter Anwendung der Regelungen der VOB/B und des BGB unzutreffend. Es gilt dann vielmehr der Grundsatz: Erfüllt der Auftragnehmer die Schutzpflichten nach § 4 V VOB/B geht die Preis- und Leistungsgefahr zwingend auf den Auftraggeber über.Monographie Genese, Therapie und Prophylaxe von Lern- und Leistungsstörungen aus der Perspektive der Arbeit einer großstädtischen Erziehungsberatungsstelle(1975) Strobel, HelgardEin hoher Prozentsatz der Klientel von Erziehungsberatungsstellen sind Fälle schulischer Konflikte, die zumeist in mangelnder Adaptivität an institutionell verankerte Leistungsnormen ihre Ursachen haben. Die Probanden sind in der Mehrzahl Kinder der aufstiegsorientierten Mittelschicht, deren Eltern die statuszuweisende Funktion schulischer Leistung erkannt haben. Können die Beratungsstellen die Erwartungen der Eltern hinsichtlich der Beseitigung der schulischen Leistungsdefizienzen nicht erfüllen, so weichen Erziehungsberechtigte, denen die entsprechenden Mittel zur Verfügung stehen, auf ,,institutionelle Therapie'' aus, d. h. sie überantworten ihre Kinder solchen Institutionen -beispielsweise Privatschulen -, in denen die Leistungsanforderungen an das Potential der Probanden adaptiert werden. Belegt werden diese Aussagen durch eine Analyse von Aktenmaterialien der Beratungsstelle einer ungenannten süddeutschen Großstadt aus dem Jahre 1967 sowie durch eine Interviewbefragung der Erziehungsberechtigten fünf Jahre später, um den schulischen und familiären Werdegang eines großen Teils der Probanden zu verfolgen.Monographie Leistungsstörungen bei der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Leistungspflichten.(1968) Schwaer, GuenterIm sozialstaatlichen Gemeinwesen wird der einzelne Bürger immer stärker von staatlichen Leistungen abhängig, wodurch das Rechtsproblem der Leistungsstörungen im öffentlichen Recht immer mehr an Bedeutung gewinnt. Der Verfasser versucht einen Überblick über das System der Haftung des Staates für Leistungsstörungen zu geben. Er geht dabei zunächst auf die öffentlich-rechtlichen Anspruchsgrundlagen wie Haftung wegen Amtspflichtverletzung, Enteignung, Aufopferung und den Folgenbeseitigungsanspruch (Anspruch auf Beseitigung von Verwaltungsunrecht) ein. Er stellt weiter fest, daß der zivilrechtliche Grundsatz der Haftung für Forderungsverletzung einen allgemeinen, auch im öffentlichen Recht geltenden Rechtsgrundsatz darstellt. So haftet der Staat entsprechend zivilrechtlichen Grundsätzen wegen Unmöglichkeit, wegen Verzugs und wegen Verletzung von Nebenpflichten bei der Leistungsgewährung.Graue Literatur Leistungsstörungen bei städtebaulichen Verträgen gem. §§ 6 BauGBMaßnG, 124 BauGB, 7 BauGBMaßnG.(1996) Birk, Hans-JörgDer Untersuchung liegt ein Rechtsgutachten für das BMBau zugrunde, das zunächst nur Fragen der Leistungsstörungen bei Verträgen zum Vorhaben- und Erschließungsplan behandeln sollte. Wegen des engen Verflechtungszusammenhangs des Themas wurde die Stellungnahme auf die Frage der Leistungsstörung einschließlich der Vorfragen für die städtischen Verträge insgesamt (also die drei Vertragsformen §§ 6 und 7 BauGBMaßnG, 124 BauGB) erweitert, wobei es dem Autor besonders um die Herausarbeitung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede geht. Allen Verträgen gemeinsam ist deren besonderes Verhältnis zum Bauplanungsrecht. Teil 1 des Gutachtens erläutert die Regelungssystematik und die Vorschriften über die städtebaulichen Verträge der o.g. (§§ 6 und 7 BauGBMaßnG ,124 BauGB) und die §§ 54 ff VvVfG. Teil 2 stellt die Behandlung der Leistungsstörungen für die einzelnen Verträge getrennt anhand von Beispielen dar und lotet die Reaktionsmöglichkeiten der Gemeinde aus. Zum Abschluß der Untersuchung formuliert der Verfasser Anregungen an den Gesetzgeber, die insgesamt der Erhöhung der Rechtssicherheit dienen. goj/difuMonographie Leistungsstörungen verwaltungsrechtlicher Schuldverhältnisse.(1967) Simons, LotharDie Frage, inwieweit auch das Verwaltungsrecht entsprechend dem Bürgerlichen Recht schuldrechtliche Beziehungen kennt, und die Problematik der rechtlichen Behandlung etwaiger "verwaltungsschuldrechtlicher" oder "verwaltungsschuldrechtsähnlicher" Rechtsverhältnisse gewannen in der Rechtsentwicklung der 60er Jahre eine ständig wachsende Bedeutung. Allerdings hat diese Bedeutung ihren Ausgangspunkt schon in den älteren grundlegenden Abhandlungen zum verwaltungsrechtlichen Vertrag. Die vorliegende Studie stellt einen Versuch dar, die qualifizierenden Merkmale eines Verwaltungsschuldrechts zu umschreiben. Das eigentliche Hauptaugenmerk der Untersuchung dient jedoch dem Anliegen, die Frage zu klären, nach welchen Grundsätzen innerhalb des Verwaltungsrechts die Tatbestände zu behandeln sind, die im Zivilrecht mit dem Begriff "Leistungsstörungen" umschrieben werden. Schließlich wird die Problematik erörtert, welcher Rechtsweg für Klagen aus verwaltungsrechtlichen Leistungsstörungen zulässig sei. sg/difuZeitschriftenaufsatz Schuldrechtsreform 2002. Leistungsstörungsrecht. Rücktrittsrecht. Kaufrecht. Werkvertragsrecht. Verjährungsrecht. Übergangsvorschriften.(2002, Boorberg)Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26.11.2001 - BGBl. S.3138 -. difuMonographie Städtebauliche Verträge. Inhalte und Leistungesstörungen. Erschließungsvertrag, Städtebaulicher Vertrag, Vorhaben- und Erschließungsplan / vorhabenbezogener Bebauungsplan. 4. überarb. u. erw. Aufl.(2002, Boorberg) Birk, Hans-JörgDer Autor charakterisiert die unterschiedlichen Vertragsformen, die das BauGB den Kommunen eröffnet, um sie bei ihren städtebaulichen Planungen zu entlasten. Er erörtert ihre jeweiligen Inhalte, Grenzen und rechtlichen Bindungen. Zusätzlich verdeutlicht er die formellen und materiellen Voraussetzungen sowie die möglichen Inhalte des Vertrages. Umfassend berücksichtig der Autor auch - für jede Vertragsart gesondert - etwaige Leistungsstörungen und deren Handhabung. difu