Der städtebauliche Vertrag als rechtliches Instrument der Kooperation mit Privaten bei der Baulandentwicklung.

Abstract

Die Arbeit stellt die Einsatzmöglichkeiten und die Grenzen städtebaulicher Verträge anhand zahlreicher Fälle aus der Praxis dar und beleuchtet die Erfolgsbedingungen des Vertragsmanagements und der Vertragsgestaltung. Teil 1 gibt einen Überblick über den städtebaulichen Vertrag als rechtliches Instrument der Kooperation mit Privaten bei der Baulandentwicklung und -erschließung. Dabei werden insbesondere die unterschiedlichen Interessen und Ziele der Gemeinde und des Vorhabenträgers einbezogen. Der zweite Teil lotet die Grenzen städtebaulicher Verträge aus und geht auf strafrechtliche Risiken ein. Teil 3 widmet sich der ausführlichen Darstellung der einzelnen Vertagstypen des § 11 BauGB, des Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB und des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB. Der Teil 4 untersucht die Erfolgsbedingungen des Vertragsmanagement als Teil des kommunalen Flächenmanagements. Besonders eingegangen wird dabei auf die Notwendigkeit einer angemessenen Organisations- und Kommunikationsstruktur, die städtebauliche Kalkulation sowie die realistische Einschätzung der eigenen Verhandlungsposition. Die Schwierigkeiten des Vertragsmanagements, die beim Abschluss städtebaulicher Verträge zu bewältigen sind, werden eingehend behandelt. Zentrale Aspekte der Vertragsgestaltung, insbesondere mögliche Sicherungen zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten, sind Gegenstand von Teil 5. Abschließend betrachtet Teil 6 die Folgen von Leistungsstörungen. Erfasst werden "Leistungsstörungen" in der Sphäre der Gemeinde, Leistungsstörungen in der Sphäre des Vorhabenträgers sowie Vertragsanpassungsansprüche bei Änderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.