Die Absicherung von Verpflichtungen in städtebaulichen Verträgen gemäß § 11 BauGB.
Duncker & Humblot
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Datum
2017
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Herausgeber
Duncker & Humblot
Sprache (Orlis.pc)
DE
Erscheinungsort
Berlin
Sprache
ISSN
ZDB-ID
Standort
ZLB: R 652/105
Dokumenttyp
Dokumenttyp (zusätzl.)
DI
RE
RE
Autor:innen
Zusammenfassung
Beim Abschluss städtebaulicher Verträge sind effektive Sicherungsmechanismen zugunsten der Gemeinde erforderlich, um die negativen Folgen von Leistungsstörungen durch ihren Vertragspartner abzuwenden. Dieses Buch befasst sich mit Hintergründen, gesetzlichen Vorgaben sowie rechtlichen Möglichkeiten der städtebauvertraglichen Leistungssicherung. Hierbei wird der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine generelle Sicherungspflicht besteht. In diesem Zusammenhang wird die Kodifikation einer Sicherungspflicht de lege ferenda diskutiert. Ferner thematisiert das Buch, ob die Rechtsnatur des städtebaulichen Vertrags- bzw. der Leistungspflichten auf die Zulässigkeit der Sicherungsmittel Einfluss nimmt. Schließlich wird erörtert, ob die im Austauschverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung anwendbaren Schrankenregelungen nebst der dazu ergangenen Rechtsprechung auf das Sicherungsverhältnis übertragen werden können. Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit bildet die Systematisierung der Leistungspflichten in sog. Verpflichtungstypen und die Erarbeitung von Sicherungskonzepten unter Ausrichtung am gemeindlichen Sicherungsbedürfnis.
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Schlagwörter
Zeitschrift
Ausgabe
Erscheinungsvermerk/Umfang
Seiten
439 S.
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Freie Schlagworte
Stichwörter
Deskriptor(en)
Serie/Report Nr.
Schriften zum Öffentlichen Recht; 1349