Auflistung nach Schlagwort "Wegerecht"
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Zeitschriftenaufsatz Aktuelle Probleme des Straßen- und Wegerechts in der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs.(2009, Boorberg) Allesch, ErwinDer Beitrag will eine Übersicht geben über wichtige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) zum Straßen- und Wegerecht in den Jahren 2005 - 2009. Er schließt insoweit an die Übersicht für die Jahre bis 2004 an. Der Beitrag referiert Rechtsprechung sowohl zum (allgemeinen) Straßen- und Wegerecht als auch zum Straßenbaurecht, d. h. zum Straßenplanfeststellungsrecht und zum Recht der isolierten Straßenbebauungspläne. Im Vordergrund steht dabei naturgemäß, das Landesrecht des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, in dem wegen der örtlichen Vernetzung die Mehrzahl der Rechtsstreitigkeiten anfällt. Obwohl heute auf Bundes- wie auf Landesebene Kodifikationen des Straßen- und Wegerechts vorliegen, die systematisch abgestimmte Regelungen enthalten, ist der Klärungsbedarf für die Rechtsverhältnisse an den Wegen, die zu "jedermanns Gebrauch seynd" (Kreittmayr), nach wie vor ungebrochen. Der Beitrag will auch Leser und Nutzer ansprechen, die nicht hauptsächlich mit der Materie "Straßen- und Wegerecht" befasst sind.Zeitschriftenaufsatz Aktuelle Probleme des Straßen- und Wegerechts.(2005, Boorberg) Allesch, ErwinDer Beitrag befasst sich mit Entscheidungen zum Straßen- und Wegerecht aus der jüngeren Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes. Auch Entscheidungen zum Planfeststellungsrecht werden referiert, soweit sie Bezug zur Entscheidungspraxis der Verwaltungsgerichte haben. difuZeitschriftenaufsatz Aktuelle Rechtsfragen der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche.(1984) Steiner, U.Behandelt werden die rechtliche Struktur des Zusammenwirkens von Straßenverkehrsbehörde und Gemeinde im Rahmen des § 45 Ib StVO, wegerechtliche Aspekte der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit, baulich-gestalterische Bedingungen der Einrichtung solcher Bereiche einschließlich der sog. Möblierung. (DS)Zeitschriftenaufsatz Aktuelle wegerechtliche Fragen beim Bau und Betrieb von Erdgasleitungen.(1986) Joachim, HorstDer Bau von Leitungen der öffentlichen Energieversorgung und auch anderer Versorgungsleitungen wird immer schwieriger. Das liegt an einem gesteigerten Umweltbewusstsein bei Bürgern, aber auch bei Behörden. Hinzu kommt, dass neue Gesetze oder eine andere Auslegung bestehender Gesetze durch Gerichte oder Verwaltungsbehörden einen Leitungsbau und die Beschaffung von Leitungsrechten verzögern können. Die Durchführung von Enteignungsverfahren, von Raumordnungsverfahren, der Abschluss von Rahmenvereinbarungen mit Interessenverbänden, das neue "Haustürgesetz", eine neue Auslegung des § 9 des Bundesfernstraßengesetzes usw. erschweren einen Leitungsbau. (-z-)Monographie Anforderungen an den Bau und Betrieb von Energieversorgungsleitungen in Deutschland.(2000, Selbstverl.) Horstmann, Karl-PeterDie Untersuchung stellt vor dem Hintergrund der Novellierung des Energiewirtschaftsrechtes wegen der beabsichtigten Vereinheitlichung des EU-Binnenmarktes bei Strom und Gas die rechtlichen Anforderungen an den Bau und Betrieb von Energieversorgungsleitungen dar und konzentriert sich dabei auf Gashochdruck- und Hochspannungsleitungen. Sie erläutert zunächst die Raumordnungsverordnung, nach der i.d.R. ein Raumordnungsverfahren auch für Gashochdruck- und Hochspannungsleitungen durchgeführt werden soll. Hier bietet es sich an, Leitungstrassen als Ziele der Raumordnung auszuweisen. Von der Möglichkeit wird in der Praxis insgesamt aber nur unzureichend Gebrauch gemacht. Auch ein abgestimmtes langfristiges Planungskonzept für zukünftige Verfahren ist in den Bundesländern nicht zu erkennen. Die Untersuchung erläutert weiter die fachgesetzlichen Zulassungsverfahren, Anzeigeverfahren sowie die Grundsätze der Enteignung. Hier kritisiert der Autor vor allem, dass bei parallelen Genehmigungsverfahren eine lückenlose und überschneidungsfreie Abgrenzung nicht zu erreichen ist und dass häufig unterschiedliche materiell- und verfahrensrechtliche Anforderungen gestellt werden. Daher wird ein eigenes energierechtliches Planfeststellungsverfahren vorgeschlagen. Bei der Arbeit handelt es sich um einen Teilabschnitt einer umfassenden Untersuchung zum europäischen und deutschen Energiewirtschaftsrecht. eh/difuMonographie Der Anliegergebrauch im Wegerecht unter besonderer Berücksichtigung der Regelung in Bayern.(1971) Raps, MargotDurch die Kodifizierung des Gemeingebrauchs im Bundesfernstraßengesetz von 1953 und in den Straßengesetzen der Länder wurde der bisher fast in allen Rechtsgebieten dem Gemeingebrauch zugerechnete Anliegergebrauch aus dem Gemeingebrauch eliminiert und rechtlich als erlaubnis- und gebührenspflichtige Sondernutzung qualifiziert. Diese Einschränkung des Gemeingebrauchs ist seit dem Erlaß des Bayerischen Straßen-und Wegegesetzes heftig kritisiert worden. Aufgabe dieser Arbeit ist es daher, Inhalt und Umfang des Anliegergebrauchs im bisher geltenden Recht aufzuzeigen, wobei besonderer Wert auf die Darstellung der Verhältnisse in Bayern gelegt wird. Der früheren Regelung des Anliegergebrauchs wird die nunmehr geltende Rechtslage gegenübergestellt. Abschließend wird eingehend geprüft, ob die Einschränkung des Gemeingebrauchs mit der Verfassung im Einklang steht, insbesondere nicht gegen höherrangiges Recht, Grundrechte oder das Rechtsstaatsprinzip verstößt. Die Arbeit kommt u. a. zu dem Ergebnis, daß die Eliminierung des Anliegergebrauchs aus dem Gemeingebrauch nicht mit dem Rechtsstaatlichkeitsprinzip zu vereinbaren ist, weil sie eine Beschränkung der Rechtssphäre des Einzelnen darstellt, die über das zwingend gebotene Maß hinausgeht.Monographie Aufsichtsbefugnis nach dem Energiewirtschaftsgesetz und Benutzung fremder Grundstücke für Versorgungsleitungen - Zugleich ein Beitrag zur Interpretation des Artikel 83 Grundgesetz und zum Wegerecht.(1967) Ollick, PeterNach r 1 des Energiewirtschaftsgesetzes von 1935 unterstand die deutsche Energiewirtschaft der Aufsicht des Reiches. Dieses Gesetz gilt gem. Art. 123 I, 125 Nr. 1 GG in Verbindung mit Art. 74 Nr. 11 GG als Bundesrecht fort. Es besteht jedoch Meinungsverschiedenheit darüber, ob die Ausübung der Energieaufsicht (also der Entscheidung über das anzeigepflichtige Verfahren) auf die betreffenden Bundes- oder Landesbehörden übergegangen ist. Im Gegensatz zur überwiegenden Meinung zu Art. 83 GG vertritt der Autor die These, es bestehe neben der Länderkompetenz noch eine subsidiäre stillschweigende Exekutivkompetenz des Bundes aus der ,,Natur der Sache''. Dem entspreche auch das sog. ,,Münchener Abkommen'' von 1950. Im zweiten Teil untersucht der Verfasser die verschiedenen (insbesondere straßenrechtlichen) Probleme, die bei der Verlegung von Energieversorgungsleitungen über fremde Grundstücke auftreten können. chb/difuZeitschriftenaufsatz Auslegungshilfe zu den wegerechtlichen Bestimmungen im neuen Telekommunikationsgesetz.(2004, Winkler & Stenzel) Sonnenschein, RalphZeitschriftenaufsatz Ausverkauf Ost. In Ostdeutschland werden Seen privatisiert.(2010, Callwey) Lauinger, HolgerZeitschriftenaufsatz Baulasten als wertbeeinflussender Umstand.(1993) Zimmermann, PeterDiese Veröffentlichung zielt darauf ab, bei den Praktikern der Grundstücksbewertung etwas mehr Interesse und Verständnis für das Phänomen der Baulast zu wecken. Die bedauerlicherweise immer noch weithin üblichen Formulargutachten mit Aussagen dahin, das Baulastenverzeichnis habe nicht eingesehen werden können oder ähnlichem, sollten langsam von der Bühne der Grundstücksbewertung verschwinden. Sie diskreditieren die Grundstücksbewertung in der Öffentlichkeit und bringen den im jeweiligen Einzelfall einer Bewertung befaßt gewesenen Grundstückssachverständigen in die Gefahr, sich mit Schadenersatzansprüchen des Auftraggebers und auch Dritter wegen Falschbegutachtung auseinandersetzen zu müssen.Zeitschriftenaufsatz Monographie Bayerisches Straßen- und Wegegesetz. Kommentar. 4. Aufl. Stand: Jan. 1996.(1996, Beck) Sieder, FrankMonographie Bayerisches Straßen- und Wegegesetz; Ergänzungsheft 1975 zur 2. Aufl.(1975) Sieder, F.; Zeitler, H.Das Dritte Gesetz zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und das Bayerische Gesetz über die entschädigungspflichtige Enteignung haben eine Reihe wichtiger Vorschriften des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes geändert. In dem Ergänzungsheft werden die geänderten Vorschriften erläutert und der Kommentar auf den neuesten Stand gebracht.Zeitschriftenaufsatz BayVGH, Beschluss vom 23.7.2003 Az. 8 C 03.689. Erwerbspflicht bei Straßengrundstücken. Streitwert.(2004, Boorberg)Amtlicher Leitsatz: Bei Klagen betroffener Eigentümer auf Übernahme von Grundeigentum durch den Träger der Straßenbaulast, der die Flächen für eine Straße in Anspruch genommen hat, beträgt der Streitwert regelmäßig die Hälfte des Wertes der Grundstücke. difuZeitschriftenaufsatz Bebauungsplanmäßige Ausweisung eines öffentlichen Fußwegs über ein Privatgrundstück.(2001, Boorberg)In einem Bebauungsplan war ein öffentlicher Fußweg als Verbindung zu der an einer Straße vorgesehenen Wendeplatte ausgewiesen; der Fußweg sollte quer durch ein Privatgrundstück verlaufen. Der gegen diese Planfestsetzung gerichtete Normenkontrollantrag der Grundstückseigentümerin hatte Erfolg. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Normenkontrollurteil vom 20.7.2000 - 8 S 2592/99 - Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg (VBlBW) 2001 Heft 2 S.58. difuZeitschriftenaufsatz Beendigung von Wegenutzungsverträgen und die Überlassung von Verteilungsanlagen gem. § 13 Abs. 2 Satz 2 EnWG.(2000) Gersemann, Dieter; Trurnit, ChristophZeitschriftenaufsatz