Auflistung nach Schlagwort "Konnexität"
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Zeitschriftenaufsatz Abschied auf Raten vom Konnexitätsprinzip. Der Beschluss des sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom 14. August 2012 und seine Folgen.(2013, Sächsischer Städte- und Gemeindetag) Blazek, Peter; Leimkühler, RalfZeitschriftenaufsatz Aktuelle Entwicklungen und Reformbedarf an der nordrhein-westfälischen Konnexitätsregelung.(2015, Boorberg) Jäger, CorneliaZeitschriftenaufsatz Aktuelles zur Kreisumlage. Wegweisendes aus Weimar.(2017, Boorberg) Dombert, MatthiasMonographie Aufgabenorientierung in der Finanzbedarfsbestimmung im kommunalen Finanzausgleich. Modell für eine sachgerechte Finanzmittelverteilung am Beispiel des Freistaates Sachsen.(2010, Lit) Falken-Grosser, ChristineEine stärkere Orientierung auf die sich aus der tatsächlichen Aufgabenwahrnehmung der Gemeinden ergebenden Bedarfe erhöht maßgeblich die Sachgerechtigkeit der Zuweisungen an die kommunale Ebene, stärkt die Allokationseffizienz und ebnet den Weg für eine verantwortungsbewusste, selbstverantwortliche Kommunalpolitik im Rahmen einer echten kommunalen Autonomie im Sinne des Verfassungsrechts. Das entsprechend konstruierte Modell folgt dabei praktischen und z.T. auch pragmatischen Erwägungen. Es beweist für den Freistaat Sachsen, dass sachgerechtere Zuweisungen mit begrenztem Aufwand möglich sind, und leistet einen schöpferischen Beitrag zur Verbesserung der kommunalen Finanzausgleichssysteme.Zeitschriftenaufsatz Ausgleich der Länder an die Kommunen für Vergabegesetze?(2016, Heymann) Engelken, KlaasViele Landesvergabe- und Tariftreuegesetze stellen an die öffentlichen Auftraggeber, darunter auch die Kommunen, zusätzlich zum sonstigen Vergaberecht umfangreiche Anforderungen, bei der Vergabe von Aufträgen die Einhaltung von Tarifverträgen, darüber hinaus auch Umwelt-, Sozialstandards u.a. zu gewährleisten und zu kontrollieren. Die Kommunen machen erhebliche Erhöhung des Verwaltungsaufwands und auch Verteuerung der Leistungen geltend und fordern Mehrbelastungsausgleich nach dem landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzip. Die Streitfrage ist von den Landesverfassungsgerichten noch nicht entschieden.Zeitschriftenaufsatz Ausgleich für die Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung.(2010, Union Betriebsgesellschaft mbH) Kleerbaum, Klaus-ViktorDas aktuelle Urteil des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen wird bundesweite Folgen haben, denn es hat entschieden, dass das Land NRW den Kommunen einen finanziellen Ausgleich beim Ausbau der Kinderbetreuung zahlen muss. 23 Städte und Kreise hatten Verfassungsbeschwerde eingereicht. KDer Rechtsexperte Klaus-Viktor Kleerbaum erklärt die Folgen.Zeitschriftenaufsatz Beachtet die aktuelle Novellierung des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt das Konnexitätsgebot der Landesverfassung?(2014, Nomos) Koehler, Ulrich; Daehre, AnneZeitschriftenaufsatz Bisher mehr Schein als Sein. Zur Evaluation des Konnexitätsausführungsgesetzes.(2014, Städtetag Nordrhein-Westfalen) Diemert, DörteZeitschriftenaufsatz Das "Konnexitätsprinzip" in Art. 37 Abs. 6 der Hessischen Verfassung.(2009, Nomos) Jensen, HenningZeitschriftenaufsatz Das KiföG-Urteil in NRW - ein Durchbruch für die Städte.(2011, Luchterhand) Articus, StephanZeitschriftenaufsatz Das Konnexitätsprinzip des Art. 83 Abs. 3 BV und das Abstimmungsverhalten der Staatsregierung im Bundesrat.(2007, Boorberg) Durner, WolfgangMonographie Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht. Die Kommunen und Aufgabenübertragungen durch die Länder. Zugleich Kommentierung des neugefassten Art. 71 Abs. der Verfassung des Landes Baden-Württemberg.(2009, Nomos) Engelken, KlaasViele finanzielle Erwartungen der Kommunen richten sich auf die Konnexitätsregelungen in den Landesverfassungen. Noch mehr, seit dem Bund in der Föderalismusreform 2006 verboten wurde, den Kommunen künftig noch Aufgaben zu übertragen (Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG). Wieweit können die Landesverfassungen solche Erwartungen erfüllen? Nützt es zum Beispiel den Kommunen finanziell, wenn der Bund seine bisherigen Übertragungsregelungen streicht und an ihre Stelle inhaltsgleiche Landesregelungen treten? Solche und alle anderen Konnexitätsfragen werden behandelt. Der Autor verdeutlicht die gemeinsamen Strukturmerkmale des Konnexitätsprinzips im Landesverfassungsrecht. Die sorgfältige, vom Verfassungswortlaut ausgehende Auslegung wirkt sich in vielen Fällen zugunsten der Kommunen aus, zeigt aber auch die Begrenzungen. Mit den länderübergreifenden Fragen verbindet sich eine gründliche Kommentierung der seit 2008 neugefassten baden-württembergischen Konnexitätsregelung. Hier wurden bedeutsame Erweiterungen und Präzisierungen vorgenommen. Die Neufassung stellt sich als erste Landesverfassung auf die Grundgesetzänderung von 2006 ein. So gibt sie auch Antwort auf die umstrittene Frage, ob die Länder den Kommunen Erweiterungen des Bundes bei Aufgaben erstatten müssen, die den Kommunen bereits übertragen sind.Zeitschriftenaufsatz Zeitschriftenaufsatz Monographie Der Tatbestand der Konnexitätsregelung des Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen.(2014, Kohlhammer) Jäger, CorneliaZwar suggeriert die prägnante Kurzformel "Wer bestellt, bezahlt", die häufig zur Erläuterung der Konnexitätsregelungen herangezogen wird, dass es sich um eine einfache Materie handelt. Allerdings zeigt sich bei genauer Analyse, dass es sich bei der Neufassung des Art. 78 Abs. 3 LV NRW um eine rechtstechnisch schwierige Vorschrift handelt. Insbesondere hat die zeitgleiche Verabschiedung des Konnexitätsausführungsgesetzes Fragen bezüglich des Verhältnisses von Landesverfassung und einfachgesetzlich normiertem Ausführungsgesetz aufgeworfen. Die Arbeit untersucht ausgehend von zahlreichen Beispielen aus der gesetzgeberischen Praxis die tatbestandlichen Voraussetzungen für den Eintritt der Ausgleichspflicht aus Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen. Sie bezieht dabei vergleichend immer wieder die entsprechenden Regelungen aus anderen deutschen Ländern ein. Erste verfassungsgerichtliche Urteile konnten zwar Klarheit zu bestimmten Tatbestandsmerkmalen bringen, die richtige Anwendung der Norm bleibt dennoch die Ausnahme. Dies ist dem Paradox geschuldet, dass das Land selbst eine Norm geschaffen hat, mit der es seine eigene Handlungsfreiheit beschränkt hat.Zeitschriftenaufsatz Monographie Die Beteiligung der Gemeinden an den Gemeinschaftsteuern. Bestand und Reform.(2010, Lit) Müller, JürgenDas Recht der Kommunalfinanzierung steht angesichts finanzieller Engpässe von Städten, Gemeinden und Kreisen ständig sowohl auf der politischen als auch auf der rechtlichen Tagesordnung und ist durch die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise und den damit verbundenen Einnahmeausfällen aktueller denn je. Im Fokus des Interesses steht dabei neben der Gewerbesteuer als mehr oder minder selbstbestimmte Einnahmeart der Gemeinden die Beteiligung der Gemeinden an den Gemeinschaftsteuern (Einkommen- und Umsatzsteuer) gemäß Art. 106 Abs. 5 und Abs. 5a GG, deren Einnahmen wesentlich zu den Gemeindefinanzen beitragen. Mit der Veröffentlichung erfolgt erstmalig eine umfassende, tiefergehende Analyse dieses bislang wenig beachteten Aspekts der Gemeindefinanzierung. Die Arbeit untersucht zunächst die Rechtslage, diskutiert die zahlreichen Reformmodelle und gibt einen Einblick in die bundesstaatlichen Ordnungen Österreichs und der Schweiz, um abschließend rechtliche und politische Reformperspektiven zu erwägen.Zeitschriftenaufsatz Die Gretchenfrage "Konnexität", zwei grundlegende Punkte geklärt. Anmerkung zum Urteil des VerfGH NRW vom 12.10.2010, - VerfGH 12/09.(2011, Boorberg) Kraack, Christian vonZeitschriftenaufsatz Die Konnexitätsregelung in der niedersächsischen Verfassung. Finanzgarantie mit Schwächen.(2015, Beck) Trips, MarcoZeitschriftenaufsatz Die Konnexitätsrelevanz der Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen.(2014, Boorberg) Kingreen, Thorsten