Logo des Repositoriums
  • English
  • Deutsch
  • Anmelden
    Neu hier? Klicken Sie hier, um sich zu registrieren. Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Logo des Repositoriums
    Difu Repository
    Bereiche & Sammlungen
    Browsen
  • English
  • Deutsch
  • Anmelden
    Neu hier? Klicken Sie hier, um sich zu registrieren. Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
  1. Startseite
  2. Schlagwörter

Auflistung nach Schlagwort "Gesetzesentwurf"

Gerade angezeigt 1 - 20 von 51
Treffer pro Seite
Sortieroptionen
  • Zeitschriftenaufsatz
    AFET-Stellungnahme zum 2. Diskussionsteilentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschaftsrechts.
    (2019, AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe e.V.)
  • Zeitschriftenaufsatz
    AFET-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen.
    (2020, AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe)
  • Zeitschriftenaufsatz
    Aktuelle Debatte zur Gebührenfreiheit in der Kinderbetreuung.
    (2019, Gemeindetag Baden-Württemberg) Braune, Julia
    Anstoß der aktuellen Debatte um eine Gebührenfreiheit in der Kinderbetreuung war das auf Bundesebene eingebrachte Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung - KiQuTG, das in der Öffentlichkeit besser unter der Bezeichnung "Gute-Kita-Gesetz" bekannt ist. Nachdem der Bund im Rahmen dieser Gesetzgebung auf eine zunächst diskutierte Regelung zur Abschaffung der Kita-Beiträge verzichtet, und es vielmehr den Ländern freigestellt hat, die Mittel für eine Abschaffung der Gebühren zu verwenden, hat der Landesverband der SPD in Baden-Württemberg dies aufgegriffen, um für Baden-Württemberg eine Regelung zur Freistellung von Kita-Gebühren zu forcieren.
  • Zeitschriftenaufsatz
    Anmerkungen zu den geplanten Änderungen in §4 Absatz 1-4 KKG durch das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG).
    (2020, AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe) Goldberg, Brigitta; Radewagen, Christof
  • Zeitschriftenaufsatz
    Auf dem Weg zu einer Kinder- und Jugendhilfe für alle Menschen und ihre Familien. Der Gesetzentwurf zum KJSG 2020 vom 2.12.2020 aus der Perspektive von Eltern mit behinderten Kindern.
    (2021-03, Reinhardt) Müller-Fehling, Norbert
  • Zeitschriftenaufsatz
    Autonomes Fahren – Ein Gesetzesentwurf führt in die Zukunft.
    (2021, E. Schmidt) Möller, Annelie
    Aktuell fahren keine autonomen Fahrzeuge im Regelbe­trieb auf deutschen Straßen. Autonomes Fahren ist de lege Iota momentan nur in festgelegten Bereichen oder zu For­schungszwecken Realität. Dies soll sich allerdings zeitnah ändern. So sieht ein neuer Gesetzesentwurf der Bundes­regierung (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stra­ßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgeset­zes - Gesetz zum autonomen Fahren) vor, dass bis zum Jahr 2022 autonome Fahrzeuge der Stufe 4 im öffentlichen Straßenverkehr im Regelbetrieb fahren dürfen. Ziel ist es, in Deutschland innovative Technik zu etablie­ren sowie die Forschung zu fördern. Damit wird eine Reduk­tion von Verkehrsunfällen bezweckt, da die meisten Unfälle auf menschliches Versagen zurückzuführen sind. Deutsch­land stünde im weltweiten Vergleich mit diesem Gesetz, das im gesamten nationalen Gebiet gelten soll, an der Spitze der Regelungen zum fahrerlosen Fahren im Regelbetrieb.
  • Zeitschriftenaufsatz
    Das Anordnungsrecht des Bestellers und der Streit um die Vergütung. Eine kritische Auseinandersetzung mit §§ 650 b, 650 c BGB-E.
    (2016, Beck) Schramke, H.-Jürgen; Keilmann, Annette
    Der Beitrag setzt sich mit den geplanten gesetzlichen Regelungen zum Anordnungsrecht des Bestellers und den Vergütungsfolgen im Rahmen des von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurfs zur Reform des Bauvertragsrechts auseinander. Er fasst die Lage nach geltendem Recht zusammen und analysiert die vorgesehenen Lösungsansätze im Regierungsentwurf kritisch. Die Lösungsansätze sind grundsätzlich begrüßenswert, werden aber in einigen Punkten den praktischen Erfordernissen nicht gerecht. Außerdem werfen sie einige Probleme auf und lassen wichtige Fragen unbeantwortet.
  • Zeitschriftenaufsatz
    Das europäische Grundrecht auf eine gute Verwaltung.
    (2012, Kohlhammer) Nüßen, Marc
    Mit § 41 der Charta der Grundrecht der EU gibt es individualrechtsschützende Grundsätze des Verwaltungsverfahrensrechts im Rang eines Grundrechts. Der Beitrag gibt einen Überblick über dessen Inhalt - Unparteilichkeit und Gerechtigkeit, Entscheidung innerhalb angemessener Frist, Recht auf Gehör, Recht auf Akteneinsicht - , Adressatenkreis - Berechtigte und Verpflichtete - und die Dimension dieses Grundrechts, Tragweite und Rechtsprechung.
  • Zeitschriftenaufsatz
    Das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher. Ein erster Überblick.
    (2015, Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht) Katzenstein, Henriette; González Méndez de Vigo, Nerea; Meysen, Thomas
  • Graue Literatur
    Das Mietrechtsänderungsgesetz. Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln - MietRÄanG.
    (2013)
    Die Arbeitshilfe beleuchtet das Mietrechtsänderungsgesetz aus der Perspektive der Wohnungsunternehmen und soll vor allen Dingen praktische Hinweise geben. Aus diesem Grund ist es gut, dass diese Arbeitshilfe ein Gemeinschaftswerk der Justiziare des GdW und seiner Mietgliedsverbände ist.
  • Graue Literatur
    Das zweite Mietrechtspaket des Bundesjustizministeriums. Energiewende, altersgerechter Umbau und Wohnqualität werden ausgebremst. Neubauinvestitionen sinken.
    (2016)
  • Zeitschriftenaufsatz
    Der Entwurf des gesetzlichen Bauvertragsrechts aus Sicht des gewerblichen Unternehmers.
    (2016, Beck) Kimpel, Ralph
    Das Gesetzgebungsverfahren ist weit fortgeschritten. Mittlerweile liegt die Stellungnahme des Bundesrates vor. Diese enthält für die Praxis sehr relevante Vorschläge. Der Beitrag soll die diesbezüglichen Probleme aus Sicht der gewerblichen Unternehmer beschreiben. Die vorgeschlagenen Regelungen für Verbraucher, Architekten bzw. Bauträger sind nicht Gegenstand.
  • Zeitschriftenaufsatz
    Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu dem Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtänderungsgesetz - MietRÄndG). Anmerkung zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung mit Schwerpunkt auf rechtsdogmatischen und prozessualen Aspekten.
    (2012, DMB-Verl.) Zehelein, Kai
    Der mit dem Stand vom 25. 5. 2012 vorliegende Gesetzesentwurf verfolgt maßgeblich das Ziel, durch die Förderung und Vereinfachung der Durchführung energetischer Modernisierungsmaßnahmen Energieeinsparmöglichkeiten zu generieren. Ein weiteres Ziel des Gesetzesvorhabens ist die Schaffung verbesserter Möglichkeiten für den Vermieter, die Räumung von Wohnraum durchzusetzen und Mietzahlungen zu sichern. Die allgemeine Geeignetheit des Gesetzesentwurfs zur Förderung der Energieeinsparung und die Frage, ob und in welchem Umfang Vermieter bereit und in der Lage sind, die ihnen mit der geplanten Gesetzesänderung an die Hand gegebenen Möglichkeiten zu nutzen, sind weniger rechtliche denn tatsächliche, insbesondere fachspezifisch gebäudetechnische Probleme, die in dieser Stellungnahme nicht beurteilt werden können und sollen. Vielmehr ist das Augenmerk auf die unmittelbare Auswirkung der geplanten Regelungen für die Parteien und das Gerichtsverfahren zu legen, wobei auch nur auf die in dieser Hinsicht zentralen Neuregelungen eingegangen wird.
  • Zeitschriftenaufsatz
    Der Regierungsentwurf eines "Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher" vom 15.07.2015. Ein kurzer Überblick.
    (2015, Juventa) Struck, Norbert
  • Zeitschriftenaufsatz
    Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts.
    (2011, Gieseking) Hoffmann, Birgit
  • Zeitschriftenaufsatz
    Der Streit um Volksbefragungen in Bayern. Bericht und Stellungnahme.
    (2015, Boorberg) Möstl, Markus
    Gegen den Gesetzentwurf der Staatsregierung vom 29. April 2014 (LT-Drs. 17/1745) zur Änderung des Landeswahlgesetzes (Einführung von Volksbefragungen) ist von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag eine (vorbeugende) Meinungsverschiedenheit gemäß Art. 75 Abs. 3 BV angestrengt worden. Mit einer Entscheidung des VerfGH im Jahre 2015 kann gerechnet werden. Der Beitrag fasst den Streitstand zusammen und nimmt zu ihm Stellung.
  • Aufsatz aus Sammelwerk
    Die Novelle des § 44 Abs. 5 BNatSchG - zum Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens.
    (2018, BWV Berliner Wiss.-Verl.) Schmidt, Lara
  • Zeitschriftenaufsatz
    Die vorläufige Inobhutnahme als neuer Sonderweg der Jugendhilfe. Kurzüberblick zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher.
    (2015, Reinhardt) Espenhorst, Niels
    Nach Schätzungen des Bundesfachverbandes Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge e.V. (UMF) kamen im Jahr 2014 etwa 11.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Deutschland an. Die meisten von ihnen unterlagen nicht der ausländerrechtlichen Verteilung, sondern konnten weitgehend an dem Ort bleiben, an dem sie in Obhut genommen wurden. Es galt, dass unbegleitete Minderjährige nicht wie Asylsuchende behandelt werden, sondern wie schutzbedürftige Minderjährige. Dies soll sich zum 1.1.2016 grundlegend ändern.
  • Zeitschriftenaufsatz
    Die zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform aus Sicht der öffentlich-rechtlichen Gläubiger.
    (2012, Kohlhammer) Schmittmann, Jens M.; Dannemann, Dirk
  • Zeitschriftenaufsatz
    Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung - Aktivitäten der deutschen Landkreise.
    (2018, Chmielorz) Berger, Ariane
    Die deutsche Kommunalverwaltung ist digital präsent. Nahezu alle Kommunen verfügen über einen eigenen Web-Auftritt. Viele Bürger und Unternehmen gehen nicht mehr aufs Amt, sondern online. Das neue Onlinezugangsgesetz des Bundes strebt eine weitreichende Harmonisierung der E-Government-Leistungen in Bund und Ländern in einem bundesweiten Portalverbund an und hat damit das Potential, auch die digitale Verwaltungslandschaft in den Kommunen grundlegend zu verändern. Der vorliegende Beitrag beleuchtet die Funktion der kreiskommunalen Verwaltungsportale im geplanten Portalverbund.
  • «
  • 1 (current)
  • 2
  • 3
  • »

© 2023 Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH

  • Cookie-Einstellungen
  • Datenschutzbestimmungen
  • Impressum
  • Feedback schicken