Auflistung nach Schlagwort "Experimentierklausel"

Gerade angezeigt 1 - 20 von 21
  • Zeitschriftenaufsatz
    Aktuelle Fragen des bayerischen Bauordnungsrechts.
    (2009, Boorberg) Jäde, Henning
    Die Bayerische Bauordnung (BayBO) 2008 hat - in weitgehendem Anschluss an die Musterbauordnung (MBO) 2002 - das bayerische Bauordnungsrecht in erheblichem Umfang neu strukturiert. Dass diese Novelle eine Reihe auch praktisch bedeutsamer Anwendungs- und Auslegungsfragen aufgeworfen hat, kann daher nicht überraschen. Inzwischen ist die BayBO 2008 mehrfach geändert worden: zunächst bezüglich der Vorschriften über das barrierefreie Bauen durch § 7 des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften, sodann durch die den Wegfall der Befristung der Länderermächtigung in § 245 b Abs. 2 BauGB aufnehmende Änderung des kein Bauordnungs-, sondern materielles Bauplanungsrecht enthaltenden Art. 82 BayBO. Schließlich bot die bis zum 28.12.2009 vorzunehmende Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie insbesondere Gelegenheit, zugleich u. a. dort Korrekturen am geltenden Recht vorzunehmen, wo die neuere verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zu praktisch nicht wünschenswerten und systematisch nicht überzeugenden Resultaten geführt hatte. Der Beitrag gibt einen Überblick über den aktuellen Diskussionsstand unter besonderer Berücksichtigung der jüngsten Änderungen, die der Bayerische Landtag - nach einvernehmlicher Beratung in den Ausschüssen am 14.7.2009 einstimmig verabschiedet hat - ein Beleg dafür, dass sich die 1994 eingeleitete bayerische Bauordnungsreform auch parlamentarisch auf der Grundlage eines breiten Konsenses etabliert hat.
  • Zeitschriftenaufsatz
  • Zeitschriftenaufsatz
  • Zeitschriftenaufsatz
    Die "vorschriftenfreie Gemeinde".
    (1998) Thiele, Robert
  • Zeitschriftenaufsatz
    Die Experimentierklausel in Mecklenburg-Vorpommern.
    (2000) Matzick, Dirk
  • Zeitschriftenaufsatz
  • Zeitschriftenaufsatz
  • Zeitschriftenaufsatz
  • Zeitschriftenaufsatz
  • Zeitschriftenaufsatz
  • Monographie
    Experimentierklauseln für die Verwaltung und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen. Zugleich ein Beitrag zu § 7a BerlHG.
    (2001, Duncker & Humblot) Maaß, Volker
    Experimentierklauseln für die Verwaltung sind - von der Gesetzgebungslehre weitgehend unbeachtet - in der Praxis der Gesetzgebung im Zuge der aktuellen Verwaltungsmodernisierung zu neuer Blüte gekommen. Sie bilden nach der Definition des Autors eine Gesetzestechnik, mit Hilfe derer der Gesetz- oder Verordnungsgeber zur Erprobung eines von der Verwaltung durchzuführenden Vorhabens, welches zu einem späteren Zeitpunkt auf der Basis der gewonnenen Erfahrungen endgültig normiert werden soll, die Exekutive ermächtigt, von geltendem Recht abzuweichen oder zu dispensieren. Hauptanliegen der Arbeit ist es, die verfassungsrechtlichen Grenzen von Experimentierklauseln für die Verwaltung in Deutschland auszuloten. Zugleich werden den Gesetz- und Verordnungsgebern Maßstäbe an die Hand gegeben, die ihnen zukünftig die verfassungsgemäße Ausübung ihrer Tätigkeit erleichtern. Den bei der Umsetzung betroffenen Akteuren, wie beispielsweise Antragstellern und Genehmigungsbehörden, wird durch einen verwaltungsrechtlich geprägten Teil eine Bewertung ihrer Möglichkeiten und Aufgaben geliefert. Im Zentrum der verfassungsrechtlichen Untersuchung stehen neben der Selbstverwaltung und dem Gleichheitssatz mögliche Verstöße gegen das Rechtsstaats- und das Demokratieprinzip bzw. deren Unterprinzipien. Als Referenzgebiet beschäftigt sich der Autor ausführlich mit der Experimentierklausel des § 7a Berliner Hochschulgesetz. Er kommt insgesamt zum Urteil, dass Experimentierklauseln bei richtiger Handhabung ein wertvolles Instrument sind, um Reformprozesse innerhalb der Verwaltung auszulösen oder zu unterstützen und das Recht zu optimieren. goj/difu
  • Graue Literatur
    Experimentierklauseln im Kommunalrecht - Rechtsprobleme im Spannungsfeld zwischen Regelungswut und "laisser faire".
    (2003) Göhring, Armin Ludwig
    Die Anforderungen an eine moderne Verwaltung haben sich in vielfältiger Weise gewandelt. Zur Steigerung von Effizienz, Effektivität und Bürgernähe der Verwaltung sollen die in die Kommunalgesetze der Länder eingefügten Experimentierklauseln dienen. Mit ihrer Hilfe soll das von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung konzipierte 'Neue Steuerungsmodell' (NSM) in die kommunale Praxis umgesetzt werden. Zum Kern des NSM gehören die Zusammenführung von Fach- und Ressourcenverantwortung in der Hand des zuständigen Sachbearbeiters, die Vorgabe globaler Budgetansätze zur eigenständigen Verwaltung innerhalb einer Abteilung anstatt der Vorgabe jedes einzelnen Haushaltspostens, die Steuerung der Verwaltungstätigkeit mittels Kontrakten anstelle von Einzeleingriffen seitens des Gemeinderates, die Abflachung von Hierarchien innerhalb der Verwaltung und das Bemühen um mehr Bürgernähe und Wettbewerb. Die Arbeit möchte die im Zusammenhang mit der Einführung des NSM entstehenden grundlegenden rechtlichen Probleme erörtern und einen Versuch zu deren Lösung anbieten. difu
  • Monographie
    Jenseits der Experimentierklausel. Tagung der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer vom 6.-8. Dezember 1995.
    (1996, Raabe) Hill, Hermann; Klages, Helmut
    Die Reformbestrebungen der öffentlichen Verwaltungen sind auf Grundlage der bestehenden Rechtsnormen nicht unproblematisch. Einige Bundesländer haben deshalb in ihre Kommunalverfassungen bzw. in ihr kommunales Haushaltsrecht sogenannte Experimentierklauseln eingeführt. Der Band enthält im Anhang eine Übersicht über die bereits vorhandenen Experimentierklauseln in den Ländern. Bei diesen Klauseln geht es um die Öffnung des Haushaltsrechts in die Richtung, wenigstens für eine begrenzte Zeit und experimenthalber von den bestehenden Normen abzuweichen und neue Instrumente einzuführen und zu testen. Dieser eingeschlagene Weg ist nicht unumstritten. Der Band spiegelt das wider: Neben den Erfahrungen der Kommunen mit der Experimentierklausel, die am Anfang dieses Bandes aufgeführt sind, stehen auch Stellungnahmen der kommunalen Aufsichtsbehörden der Länder Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und des Saarlandes zur Diskussion. difu
  • Monographie
    Kommunale Standardöffnungs- und Experimentierklauseln im Lichte der Verfassung.
    (2003, Wiss. Verl.) Freund, Thomas
    Im Laufe der letzten Jahre lässt sich in der Gesetzgebung eine verstärkte Tendenz beobachten, die Verwaltung von der Pflicht zur Beachtung gesetzlicher Regelungen zu dispensieren, ohne diese Regelungen aufzuheben. Ein solcher Dispens wird ermöglicht, indem in bestehende Gesetze so genannte Experimentierklauseln eingefügt oder indem Normen erlassen werden, in denen die nachgeordneten Verwaltungsträger von ihrer Pflicht zur Beachtung einer Vielzahl von Regelungen freigestellt werden, die bestimmte Standards der Leistungserbringung normieren. Mit derartigen Experimentier- und Standardöffnungsklauseln wird das Ziel verfolgt, das Verwaltungshandeln durch Einführung einer dezentralen und sachnahen Verantwortungsstruktur flexibler und sachgerechter zu gestalten und damit einen Beitrag zur Verwaltungsreform zu leisten. Am Beispiel der kommunalen Standardöffnungs- und Experimentierklauseln untersucht der Autor die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen dieser Gesetzgebungstechnik. difu
  • Graue Literatur
    Kommunalrechtliche Experimentierklauseln.
    (2005) Groth, Andy
    Seit den frühen 1990erJahren haben sich in Deutschland unter dem Oberbegriff Neues Steuerungsmodell bis dahin unbekannte Ansätze, zur Reform der Öffentlichen Verwaltung durchzusetzen begonnen. Ziel ist, insbesondere in Zeiten knapper werdender Finanzressourcen durch Implementierung von Managementstrategien die Effizienz der Verwaltungstätigkeit zu erhöhen und damit die Aufgabenerfüllung nachhaltig zu sichern. Insbesondere in den Kommunalverwaltungen ist die Idee eines neuen Verwaltungsmanagements zeitweilig auf erhebliche Resonanz gestoßen. In Reaktion auf die Reformanstrengungen der Kommunen haben fast alle deutschen Flächenländer seit 1994 so genannte Experimentierklauseln in die Kommunalverfassungen aufgenommen, um Ausnahmen von Vorschriften zu ermöglichen, die der Durchsetzung neuer Steuerungsmodelle entgegenstehen könnten. Diesen Experimentierklauseln widmet sich die Untersuchung. Im Anschluss an die Beantwortung grundlegender Fragestellungen werden dabei zunächst der gegenwärtige Bestand gesetzlicher Vorschriften und - exemplarisch - ihre Anwendung in der bisherigen Verwaltungspraxis analysiert. Im verfassungsrechtlichen Schwerpunkt der Untersuchung, wird die sporadisch bereits früh geäußerte Kritik an der Vereinbarkeit einiger dieser Vorschriften mit Bestimmtheitsgebot und Parlamentsvorbehalt erneuert und vertieft. Die rechtspolitische Bewertung des Instruments Experimentierklausel in Anbetracht seiner bereits ein Jahrzehnt währenden Existenz rundet die Darstellung ab. difu
  • Zeitschriftenaufsatz
  • Zeitschriftenaufsatz
    Öffnungsklauseln für die Kommunalverwaltung.
    (1997) Grzeszick, Bernd
  • Monographie
    Recht der behördlichen Regelungsexperimente.
    (2003, Duncker & Humblot) Hummel, Konrad
    Wenn eine Behörde eine Regelung trifft, so wird diese regelmäßig als endgültige gewollt sein. Hat die Behörde an der Rechtmäßigkeit oder Zweckmäßigkeit einer in Aussicht genommenen Regelung Zweifel, so wird sie eine Regelung erst dann treffen, wenn diese Zweifel ausgeräumt sind. Darf eine Behörde aber auch eine Regelung treffen, um zu sehen, wie diese sich in der Praxis bewährt? Darf sie also mit ihren Regelungen experimentieren? Vielleicht sogar mit dem Ziel, eine Änderung von Gesetzen zu erproben? Der Autor untersucht die behördlichen Regelungsexperimente als eine Erscheinung des Allgemeinen Verwaltungsrechts. Ausgehend von ausgewählten gesetzlichen Experimentierklauseln werden die behördlichen Regelungsexperimente klassifiziert. Anschließend wird die Frage der Erlaubtheit derartiger Regelungsexperimente außerhalb von Experimentierklauseln untersucht. difu des Aufbruchs in ein neues Recht für eine neue Verwaltung mag sie etwas trüben.
  • Zeitschriftenaufsatz
    SGB II: Integration von Langzeitarbeitslosen - Ziele und Instrumente. Schwerpunktthema.
    (2011, Kohlhammer)
    Die Themen im Einzelnen: Guntram Schneider:Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente nicht haushalterischen Aspekten unterordnen, sondern an der Wirksamkeit orientieren (S.168-169). Christine Haderthauer: Arbeitswelt 2.0 (S. 169). Markus Keller: Wirksame Instrumente für das SGB II (S. 170-171). Dr. Jan Hilligardt, Dirk Rost, Robert Stark: Gestaltungsfreiheit für die Eingliederungsleistungen! Die Umsetzung der letzten Instrumentenreform aus Sicht der hessischen ARGE-Landkreise (S. 172). Armin Mittelstädt: Ernüchterung am Oberrhein. Die Experimentierklausel ermunterte zu neuen Wegen im Bereich der aktiven Arbeitsförderung (S. 173-174). Gerd Goldmann: Lässt sich das SGB II steuern? (S. 175-176). Gerd Goldmann: Einheitliche Kennzahlen im SGB II (S. 177-178). Brunhild Constanze Kent: Das "fa:z modell" in der Pro Arbeit AöR im Kreis Offenbach (S. 179-180). Kimberly Lübbersmann: Alles unter einem Dach: MaßArbeit koppelt Arbeitsvermittlung, Prävention und Bildung (S.181-183). Clemens Woerner: Erfolgschancen bei der Integration - Grenzen und Bedingungen. Der Traum vom sicheren Weg zum Erfolg (S. 184-185). Bernd Schade: Fallmanagement im MAIA-Jobcenter im Landkreis Potsdam-Mittelmark (S.186-187).
  • Zeitschriftenaufsatz
    SGB II: Integration von Langzeitarbeitslosen - Ziele und Instrumente. Schwerpunktthema.
    (2011, Kohlhammer)
    Die Themen im Einzelnen: Guntram Schneider:Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente nicht haushalterischen Aspekten unterordnen, sondern an der Wirksamkeit orientieren (S.168-169). Christine Haderthauer: Arbeitswelt 2.0 (S. 169). Markus Keller: Wirksame Instrumente für das SGB II (S. 170-171). Dr. Jan Hilligardt, Dirk Rost, Robert Stark: Gestaltungsfreiheit für die Eingliederungsleistungen! Die Umsetzung der letzten Instrumentenreform aus Sicht der hessischen ARGE-Landkreise (S. 172). Armin Mittelstädt: Ernüchterung am Oberrhein. Die Experimentierklausel ermunterte zu neuen Wegen im Bereich der aktiven Arbeitsförderung (S. 173-174). Gerd Goldmann: Lässt sich das SGB II steuern? (S. 175-176). Gerd Goldmann: Einheitliche Kennzahlen im SGB II (S. 177-178). Brunhild Constanze Kent: Das "fa:z modell" in der Pro Arbeit AöR im Kreis Offenbach (S. 179-180). Kimberly Lübbersmann: Alles unter einem Dach: MaßArbeit koppelt Arbeitsvermittlung, Prävention und Bildung (S.181-183). Clemens Woerner: Erfolgschancen bei der Integration - Grenzen und Bedingungen. Der Traum vom sicheren Weg zum Erfolg (S. 184-185). Bernd Schade: Fallmanagement im MAIA-Jobcenter im Landkreis Potsdam-Mittelmark (S.186-187).