Auflistung nach Schlagwort "Produktsicherheit"

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  • Monographie
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  • Zeitschriftenaufsatz
    Der "vergessene" Aufwand bei Ausschreibung, Konzeption, Bau und Betrieb von Altlastensanierungsanlagen.
    (2010, E. Schmidt) Fritsch, Klaus
    Die Altlastensanierung erfordert in der Regel den Einsatz von technischem Gerät. Häufig werden verschiedenste technische Einrichtungen - Behälter, Rohrleitungen, Pumpen, elektrisch betriebene Steuereinrichtungen usw. - individuell, je nach Sanierungsanforderung, zusammengestellt und zu einer Einheit verbunden. In all diesen Fällen müsste auch geprüft werden, ob und inwieweit die Vorschriften des technischen Sicherheitsrechts anzuwenden sind. Dies geschieht in vielen Fällen bisher nicht, teilweise mangels Problembewusstsein, teilweise, weil die maßgeblichen Vorschriften außerordentlich kompliziert sind. Mit dem Beitrag sollen die Betroffenen thematisch sensibilisiert werden, und es werden zugleich erste Hinweise gegeben, wie in der Praxis der Altlastensanierung mit dieser Thematik umgegangen werden sollte.
  • Graue Literatur
  • Zeitschriftenaufsatz
    Entwicklungslinien im deutschen Produktsicherheitsrecht.
    (2013, Heymann) Schucht, Carsten
  • Monographie
  • Graue Literatur
  • Zeitschriftenaufsatz
    Gewissen im Reagenzglas.
    (2006, Springer-VDI-Verl.) Voscherau, Eggert
    Ziel einer nachhaltigen Entwicklung verknüpft aus Sicht der BASF sowohl ökonomische, ökologische als auch soziale Aspekte. Die Grundlage bildet hier ein verantwortliches Chemikalienmanagement, das bei Herstellung, Anwendung und Entsorgung aller Produkte ansetzt. difu
  • Monographie
    GPSG. Geräte- und Produktsicherheitsgesetz. Kommentar
    (2007, Beck) Klindt, Thomas
    Das Gesetz dient mehreren Zielen: der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften; dem Schutz der CE-Kennzeichnung und des GS-Zeichens; dem technischen Verbraucherschutz; der Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden, denen es gesetzliche Ermächtigungen für hoheitliche Warnungen, Rückrufanordnungen, staatliche Handelsverbote, Sicherstellung etc. zur Verfügung stellt. Der Kommentar hat seinen Schwerpunkt im Anwendungsbereich des GPSG, behandelt aber auch die Sondervorschriften für Verbraucherprodukte, die jetzt durch die Richtlinie 2001/95/EG schärfere Regelungen erfahren haben. Ausführlich erläutert werden der Produktbegriff, die Hersteller- und Händlerpflichten, die behördlichen Ermächtigungen zu Interventionen sowie der gesamte Bereich der CE-Kennzeichnung und des dahinter stehenden EG-Rechts. Das Werk kann erste praktische Erfahrungen und Urteile zum mittlerweile zwei Jahre geltenden Gesetz berücksichtigen und so besondere Sicherheit im Umgang mit der Norm geben. difu
  • Graue Literatur
  • Zeitschriftenaufsatz
    Öffentlich-rechtliches Verbraucherschutz- und Produktsicherheitsrecht.
    (2004, Heymann) Fluck, Jürgen; Sechting, Silke
    Der Aufsatz zeichnet die Entwicklungen von der ersten "allgemeinen" europäischen Produktsicherheitsrichtlinie aus dem Jahre 1992 bis hin zum erst kürzlich in Kraft getretenen Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) nach. Dabei wird deutlich, dass sowohl Hersteller wie Händler von Verbraucherprodukten zunehmend öffentlich-rechtlichen Produktsicherungs- und Produktbeobachtungspflichten unterliegen. Die insbesondere aus dem Lebensmittelrecht bekannte Tendenz staatlich kontrollierter Selbstüberwachung der Privatwirtschaft setzt sich ungebrochen auch im allgemeinen Produktsicherheitsrecht fort. Gestützt auf das Vorsorgeprinzip werden die Befugnisse der EU-Kommission zu Produktverboten und der nationalen Behörden zu Eingriffen in Fällen eines Gefahrenverdachts erweitert. difu
  • Monographie
    Private Entscheidungsträger und Europäisierung der Verwaltungsrechtsdogmatik. Zur Einbindung benannter Stellen in den Vollzug des Medizinprodukterechts.
    (2005, Duncker & Humblot) Merten, Jan Oliver
    Der Autor belegt am Beispiel des Medizinprodukterechts einen Paradigmenwechsel im nationalen Produktsicherheitsrecht: Unter dem Einfluss europäischen Rechts entscheiden private "Benannte Stellen" über den Zugang von Konsumgütern zum Europäischen Binnenmarkt. Frage ist, ob ihre Tätigkeit als staatliches oder privates Handeln zu qualifizieren ist. Innerhalb der europäischen Vorgaben sowie des nationalen Medizinprodukterechts nehmen die benannten Stellen private Aufgaben wahr, deren Erfüllung im öffentlichen Interesse erfolgt. Ihre Tätigkeit lässt sich somit der Kategorie der staatlich veranlassten gesellschaftlichen Selbstregulierung zuordnen. Unmittelbare verfassungsrechtliche Bindungen beanspruchen für benannte Stellen keine Geltung; vielmehr nehmen sie verfassungsrechtliche Freiheiten in Anspruch. Eine gemeinwohlgerechte Aufgabenwahrnehmung wird sichergestellt, indem benannten Stellen materiell-rechtliche Anforderungen und Handlungsmaßstäbe vorgegeben werden und ihre Einhaltung anhand einer staatlichen Kontrolle der privaten Kontrolleure gewährleistet wird. Den normativen Rahmen für die private Aufgabenwahrnehmung benannter Stellen bildet ein zivilrechtlicher Werkvertrag mit den Herstellern von Medizinprodukten. Diesem entspringen sämtliche Befugnisse benannter Stellen. Um gesellschaftliche Machtasymmetrien abzumildern und eine gemeinwohlgerechte Aufgabenwahrnehmung benannter Stellen zu gewährleisten, wird ihnen ein bemerkenswertes einfachgesetzliches Sonderrecht auferlegt. Entspricht das Verhalten benannter Stellen nicht den durch das nationale Medizinprodukterecht vorgegebenen Maßstäben, stehen den Herstellern auf der Basis des materiellen Zivilrechts Schadenersatz- und Beseitigungsansprüche zu. difu
  • Zeitschriftenaufsatz
  • Monographie
  • Zeitschriftenaufsatz
    Recht-Monitoring.
    (2007, Springer-VDI-Verl.)
    Das Fundstellenverzeichnis für Änderungen und Neufassungen von Regelwerken betrifft diesmal das Abfallrecht (Sachverständige für Autoverwertung), Gefahrstoffrecht, Immissionsschutz, Naturschutz und Produktsicherheit. difu
  • Monographie
    Regulierte Selbstregulierung im Ordnungsverwaltungsrecht.
    (2008, Duncker & Humblot) Thoma, Anselm Christian
    Die Arbeit befasst sich mit rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen und Grenzen "Regulierter Selbstregulierung", deren allgemeinen Strukturen und konkreten Anwendungsbeispielen im deutschen Recht. Regulierte Selbstregulierung dient der Einbindung privater Beiträge in die Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Dies ist in Zeiten der Globalisierung und der zunehmend beklagten Überlastung des Staates immer häufiger erforderlich. Der Gewährleistungsstaat zieht sich deshalb auf die Überwachung der Privaten und die Garantie einer ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung zurück. Diese Verantwortungsverteilung lässt sich auch im Ordnungsverwaltungsrecht - bisher eher eine Domäne des klassischen hoheitlichen Staatshandelns - beobachten. Der Autor untersucht konkret Regulierte Selbstregulierung im Jugendmedienschutz (JMStV), Produktsicherheitsrecht ("Neue Konzeption" der EG), Umweltrecht (Umweltaudit) und Bilanzkontrollrecht (§§ 342b ff. HGB, §§ 37n ff. WpHG). Die Tätigkeit der Privaten erstreckt sich hier auf die Kontrolle und Durchsetzung der Einhaltung öffentlich-rechtlicher Pflichten, wobei dies nicht mittels Hoheitsgewalt (wie bei Beliehenen), sondern durch zivilrechtliche Mittel wie Satzung oder Vertrag erfolgt. Der Autor versucht, aus den untersuchten Referenzbereichen allgemeine Strukturen und Voraussetzungen Regulierter Selbstregulierung abzuleiten, um damit einen Beitrag zur Entwicklung eines Gewährleistungsverwaltungsrechts zu leisten. Daneben werden die europa- und verfassungsrechtlichen Grenzen beleuchtet. Eine Funktionsanalyse und Verbesserungsvorschläge runden die Publikation ab.
  • Zeitschriftenaufsatz
    Sicherheitstechnische Verantwortung bei Infrastruktur-Anwendungen. Was Anlagenbetreiber beachten müssen.
    (2016, Trialog Publishers) Hussaarts, Michiel
    Im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gilt seit 1995 die Europäische Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL). Sie zielt darauf ab, dass im gesamten EWR lediglich sichere Maschinen in Verkehr gebracht werden - und zwar nach einem durchgängig hohen europäischen Maßstab. Die MRL muss jedoch nicht nur von Herstellern eingehalten werden.
  • Monographie
    Smart City - Stadt der Zukunft. Die Smart City 2.0 als lebenswerte Stadt und Zukunftsmarkt.
    (2015, Springer Vieweg) Etezadzadeh, Chirine
    Das Konzept einer lebenswerten Smart City betont die Relevanz der Funktionsfähigkeit und integrierten Resilienz zukunftsfähiger Städte. Die fortschreitende Digitalisierung wird kritisch beleuchtet und der revolutionierte Energiesektor als Fundament des urbanen Lebens erkannt. Das Konzept macht den Menschen und die natürliche Umwelt zum Ausgangspunkt der Betrachtung, was in einem erweiterten Nachhaltigkeitsbegriff und einer ergänzten Produkttheorie resultiert. Die Smart City 2.0 ist ein Chancenraum für ihre Bewohner und ein attraktiver Zukunftsmarkt für innovative Produkte und Dienstleistungen, doch stellt sie die Akteure und Produktentwickler vor vielfältige Herausforderungen.
  • Graue Literatur