GPSG. Geräte- und Produktsicherheitsgesetz. Kommentar

Abstract

Das Gesetz dient mehreren Zielen: der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften; dem Schutz der CE-Kennzeichnung und des GS-Zeichens; dem technischen Verbraucherschutz; der Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden, denen es gesetzliche Ermächtigungen für hoheitliche Warnungen, Rückrufanordnungen, staatliche Handelsverbote, Sicherstellung etc. zur Verfügung stellt. Der Kommentar hat seinen Schwerpunkt im Anwendungsbereich des GPSG, behandelt aber auch die Sondervorschriften für Verbraucherprodukte, die jetzt durch die Richtlinie 2001/95/EG schärfere Regelungen erfahren haben. Ausführlich erläutert werden der Produktbegriff, die Hersteller- und Händlerpflichten, die behördlichen Ermächtigungen zu Interventionen sowie der gesamte Bereich der CE-Kennzeichnung und des dahinter stehenden EG-Rechts. Das Werk kann erste praktische Erfahrungen und Urteile zum mittlerweile zwei Jahre geltenden Gesetz berücksichtigen und so besondere Sicherheit im Umgang mit der Norm geben. difu