Umweltschutz durch Rechtsverordnung. Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Beteiligung an der Umweltschutz-Verordnungsgebung in Deutschland und Kanada.

Abstract

Zielt ist, die Beteiligung am Verfahren der Umweltschutz-Verordnungsgebung in Deutschland zu untersuchen. Die gewählte Methode ist die der Rechtsvergleichung mit Kanada, um durch die Gegenüberstellung mit den Regelungen und der Praxis in einem anderen Staat Erkenntnisse für das eigene System zu gewinnen und dadurch Alternativen zu entwickeln. Zunächst wird beschrieben, welche Umweltschutzverordnungen zur Zeit existieren und welche Entwicklungen sich zur Zeit auf diesem Gebiet abspielen. Der zweite Teil der Arbeit ist der Untersuchung der Mitwirkung und Beteiligung an der Umweltschutz-Verordnungsgebung gewidmet, und zwar sowohl für Deutschland als auch für Kanada. Die festgestellten Unterschiede werden im 3. Teil untersucht und erklärt. Ebenso werden Folgerungen für eine Umgestaltung des Verfahrens in Deutschland gezogen. Die Arbeit endet mit einem Vorschlag für eine neue Ordnung des Verfahrens in Deutschland, die erweiterte Beteiligungsformen vorsieht und die eine angemessene verfahrensmäßige Bindung dieser Handlungsform ermöglichen soll. Die gewonnenen Erkenntnisse werden auch als Gesetzesvorschlag formuliert. lil/difu