Verwaltungsvorschriften und Steuerprozeß. Eine Untersuchung über die Rechtsnatur der Verwaltungsvorschriften und ihre Bedeutung für den Rechtsschutz im Steuerrecht.

Abstract

Richtungsweisend für die Behandlung des Problems, welche Bedeutung den Verwaltungsvorschriften im steuergerichtlichen Verfahren einzuräumen ist, ist die Funktion der finanzgerichtlichen Rechtspflege. Im Anschluß an die Betrachtung der Verwaltungsvorschriften als "Hausgut" der Verwaltung, der Verwaltungsvorschriften speziell in der Finanzverwaltung und eines rechtsgeschichtlichen sowie dogmatischen Überblicks über die Verwaltungsvorschriften entwickelt der Autor aus der Betrachtung der Verwaltungsvorschriften im sozial-rechtsstaatlichen System des Grundgesetzes und der Sichtung der in Rechtsprechung und Lehre vertretenen Ansichten eine dreifache Funktion der finanzgerichtlichen Rechtspflege: Rechtsschutz, Rechtskontrolle der Verwaltung und Interpretation der Rechtsnormen. Hieraus werden konkrete Folgerungen für die Bedeutung der Verwaltungsvorschriften für den Steuerprozeß abgeleitet. chb/difu