Harmonisierung und Systematisierung im Europäischen Stoffrecht.

Abstract

Das Stoffrecht ist ein zersplittertes und schwer überschaubares Rechtsgebiet. Durch die Europäische Chemikalienverordnung (REACH-Verordnung) ist eine gewisse Vereinheitlichung eingetreten. Viele Fragen bleiben, vor allem wenn man den Begriff des "Stoffrechts" weit zieht und darunter nicht nur das Chemikalienrecht versteht, sondern auch das Pflanzenschutzmittel- und Biozidrecht, das Düngemittelrecht sowie das Wasch- und Reinigungsmittelrecht, ferner das Lebens- und Futtermittelrecht, das Arzneimittelrecht und schließlich das Kosmetikrecht. Blickt man auf diese Bereiche, gibt es viele Ungereimtheiten und Abgrenzungsschwierigkeiten. Im Beitrag wird vorgeschlagen, Harmonisierungen und Systematisierungen allgemeiner Regelungsgegenstände vorzunehmen, etwa zu Zielsetzungen, Geltungsbereichen, Begriffsbestimmungen, Verwaltungsverfahren, materiellen Fragen, Organisation und Zuständigkeiten.