Umweltverträglichkeitsprüfung für Pläne und Programme. Dokumentation der dritten nordrhein-westfälischen Planerkonferenz des Instituts für Landes- und Stadtentwicklungsforschung des Landes Nordrhein- Westfalen und der Akademie für Raumforschung und Landesplanung am 23. Oktober 1997 in Köln.

Abstract

Diskussionspunkte auf der Tagung waren die Grundlagen der EU-Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme sowie bestehende Erfahrungen auf kommunaler Ebene und in den Nachbarstaaten. Der EU-Entwurf der Plan-UVP stößt in der Bundesrepublik in breiten Kreisen auf Ablehnung, da eine erhebliche zeitliche Ausdehnung des Verfahrens befürchtet wird. Die Richtlinie wird in der Bundesrepublik materiell kaum Neues bringen, da Umweltbelange bereits heute in die Abwägung einfließen. Neu ist insbesondere. die vorgeschriebene Beteiligung der Öffentlichkeit. Hier wird es darauf ankommen, praktikable Vorschläge zur Umsetzung zu finden. Schwerpunkt der Tagung sind neben der Öffentlichkeitsbeteiligung auch Methoden der Prognose und Bewertung sowie die Verknüpfung der Plan-UVP innerhalb der Raumplanung mit der Fachplanung. Als ein Ergebnis der Tagung wird angeregt, daß sich Deutschland mit seinen eigenen Erfahrungen stärker auf EU-Ebene an der Diskussion um die Umsetzung beteiligen sollte. Innerhalb Deutschlands sollte sich die Diskussion mehr als bisher auf inhaltliche und nicht nur auf Verfahrensaspekte konzentrieren. eh/difu