Kommunale Rechte in Europa. Der EU-Vertrag von Lissabon aus Sicht der Kommunen.
Winkler & Stenzel
Zitierfähiger Link:
Keine Vorschau verfügbar
Datum
2008
item.page.journal-title
item.page.journal-issn
item.page.volume-title
Herausgeber
Winkler & Stenzel
Sprache (Orlis.pc)
DE
Erscheinungsort
Burgwedel
Sprache
ISSN
1437-417X
ZDB-ID
Standort
ZLB: 4-Zs 643
BBR: Z 239b
TIB: ZB 542
BBR: Z 239b
TIB: ZB 542
Dokumenttyp
Dokumenttyp (zusätzl.)
RE
Autor:innen
Zusammenfassung
Durch den Vertrag von Lissabon werden die Rechte der europäischen Kommunen deutlich gestärkt werden. Der Reformvertrag erkennt explizit das kommunale Selbstverwaltungsrecht als Bestandteil der von der Europäischen Union (EU) zu achtenden Identität der Mitgliedstaaten an. Die europäische Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprüfung wird ausdrücklich auf die kommunale Ebene ausgedehnt, zugunsten dieser sind auch Gesetzesfolgenabschätzungsverfahren bei der Ausarbeitung von EU-Richtlinien und Verordnungen vorgesehen. Außerdem ist eine Stärkung des Ausschusses der Regionen mit einem eigenen Klagerecht vor dem Europäischen Gerichtshof vorgesehen. In dem Beitrag werden ausgewählte Schwerpunkte, die für die Kommunen von Bedeutung sind, erläutert: Achtung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts, Kontrolle der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit, Daseinsvorsorge, Soziale Marktwirtschaft, Ausschuss der Regionen, Anhörungsrecht der kommunalen Spitzenverbände, Ländlicher Raum und Strukturpolitik. difu
item.page.description
Schlagwörter
Zeitschrift
Stadt und Gemeinde interaktiv
Ausgabe
Nr. 4
Erscheinungsvermerk/Umfang
Seiten
S. 126-129