Zum Verhältnis von Raumordnung und Bundesfachplanung beim Stromleitungsbau im Höchstspannungsbereich.

Abstract

Die genaue Bestimmung des Verhältnisses von Raumordnung und Bundesfachplanung im Hinblick auf den Bau länderübergreifender und grenzüberschreitender Höchstspannungsleitungen zählt zu den aktuell umstrittensten Fragen des Raumplanungsrechts. Im Beitrag sollen die insoweit bestehenden Parallelzuständigkeiten skizziert und daran anknüpfend die normativen Wechselwirkungen zwischen beiden Planungsregimes beleuchtet werden. Dabei wird ein bislang in der Literatur nur vereinzelt in Erwägung gezogenes, allerdings bei gesetzessystematischer Betrachtung geradezu zwingendes Verständnis des § 15 Abs. 1 Satz 2 NABEG als (reine) Kollisionsregel für das Planfeststellungsverfahren nach §§ 18 ff. NABEG zugrunde gelegt und näher herausgearbeitet.