Kunst und Politik. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung im Rahmen des Art. 5 GG.

Abstract

Die Arbeit befaßt sich mit der sogenannten Polit-Kunst, d.h. tagespolitischen oder sonstigen politisch aktuellen Äußerungen, die künstlerisch verarbeitet bzw. dargestellt werden, und untersucht die Frage, ob es sich hierbei um Kunst im Sinne des Art. 5 Abs. 3S. 1 GG oder um Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) handelt. Als Beispiele für politische Kunst führt die Autorin politisches Theater, politisches Straßentheater, politische Lyrik sowie den Bereich Polit-Plakate, politische Fotomontage, politische Karikatur und Satire an. Die Arbeit zeigt Verbindungslinien zwischen Kunst und Politik auf, untersucht die Schranken der Kunst- und der Meinungsfreiheit und stellt sie einander gegenüber (der Spielraum der Kunst ist geringfügig größer). Die Polit-Kunst wird schließlich als politische Meinungsäußerung im Sinne des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG eingeordnet. chb/difu