Quantitative Vorgaben zur Reduzierung des kommunalen Flächenverbrauchs durch Raumordnungsziele. Regelungsperspektiven und Rechtsfragen.

Abstract

Die fortgesetzte Inanspruchnahme unbebauter, naturna­her Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke ist be­reits seit langem als Umweltbelastung und als Gefahr für eine nachhaltige Raumentwicklung erkannt; als Kern­problem wird die Ausweisung immer neuer Baugebiete durch die kommunale Bauleitplanung angesehen. Weil Änderungen des Bauplanungsrechts bislang nicht hinrei­chend zur Eindämmung des Flächenverbrauchs beitra­gen konnten, gerät zunehmend das Instrumentarium der - überörtlichen - Raumordnung in den Blick und werden quantitative raumordnerische Vorgaben (,,Mengenziele") erwogen. In mehreren Ländern wurden entsprechende Initiativen ergriffen, welche im Einzelnen unterschiedli­che konstruktive Ansätze verfolgen, aber gemeinsame allgemeine Fragen des Raumplanungsrechts aufwerfen; letzteren geht der Beitrag nach.