Staat und Parteien im Stadtstaat Hamburg oder die "Unregierbarkeit der Städte"

Abstract

Durch das Zusammenfallen von Landes- und Kommunalpolitik zeigen sich im Stadtstaat Hamburg Chancen und Grenzen des deutschen Föderalismus. Gezeigt werden die Interdependenzen zwischen den Parteien und politischen Institutionen. Die Beiträge geben nicht nur einen Überblick über die Besonderheiten des Stadtstaates, wo Landes- und Kommunalpolitik zusammenfallen, sondern auch Aufschluß über aktuelle Debatten und neuere Entwicklungen. Aus dieser Sicht werden u.a. folgende Themenkomplexe behandelt: verfassungsmäßige und strukturelle Besonderheiten des Stadtstaates; Verfassungsreform; Bürgerpartizipation, Parteienentwicklung und Wahlen; innerparteiliche Willensbildungsprozesse und ihre Adressaten im Landesparlament, in der Landesregierung und in den kommunalen Gremien (Bürgerschaft, Senat, Bezirke); Zentralmacht und regionale Entscheidungsstrukturen; Haushalt und Haushaltspolitik; Medien und Politik; Oppositionshandeln in der Stadtgesellschaft; Hamburg und seine Nachbarländer/- gemeinden. Die Publikation soll als Arbeitsbuch und Nachschlagwerk dienen und enthält einen umfangreichen Anhang sowie ein ausführliches Literaturverzeichnis. eh/difu