Bauen und Sanieren im Bestand im Spannungsfeld zwischen Bestandsschutz und dynamischer Anpassungspflicht.

Abstract

Bauen und Sanieren im Bestand führt in der Praxis häufig zu Problemen im Zusammenhang mit dem Bestandsschutz baulicher Anlagen. Der Verfasser setzt sich mit der apodiktischen Arbeitsthese aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 1981, dem sog. Nassauskiesungsbeschluss auseinander und vertritt die Auffassung, dass der verfassungsunmittelbare Bestandsschutz tot ist und im einfachgesetzlichen baurechtlichen Bestandsschutz (weiter) lebt. Im Vordergrund steht die Erläuterung des Begriffes des Bestandsschutzes im Bauplanungsrecht und Fragen bei bauherrenseits veranlassten Änderungen und Nutzungsintensivierungen. Auch die höchststreitige Frage der Nutzungsunterbrechung wird nach der Erläuterung der Rechtsprechung und Literatur mit einer eigenen Stellungnahme versehen.