Föderalismus aus kommunaler Perspektive.

Abstract

Die Finanzarchitektur im Föderalismus wird in den kommenden Jahren neu geordnet. Dabei befürchten die Kommunen, dass ihre Finanzprobleme nicht ausreichend berücksichtigt werden. Die folgenden Überlegungen wollen die Diskrepanz zwischen Erwartungen an die Aufgabenerfüllung der Kommunen und deren Finanzierung aufzeigen. Sie ergeben sich sowohl aus der Sicht eines langjährigen Beobachters bei aktiver Mitwirkung in der Kommunalpolitik als auch aus wissenschaftlicher Beschäftigung mit den Problemen der Finanzierung der Aufgaben. Dies war der Anlass für einen Vergleich der aktuellen Kriterien zum Finanzausgleich zwischen den Bundesländern und ihren Kommunen. Dabei ergeben sich Empfehlungen für die Bearbeitung der Finanzprobleme auf der kommunalen Ebene.