Zur Abwägungsdogmatik: Stand und Bewertung.

Abstract

Das bauplanungsrechtliche und fachplanungsrechtliche Abwägungsmodell gilt ganz allgemein als kreative Perle einer gelungenen Judikatur. Diese setzt mit BVerwGE 34, 301 (1969) ein. In den folgenden Jahrzehnten baute das BVerwG diese Rechtsprechung differenzierend aus, durchaus durch kritische Stimmen der Literatur begleitet. Dogmatische Herausforderungen entstanden insbesondere durch das Umweltrecht und das Umweltprozessrecht. Das verlangte nach Differenzierungen, auch innerhalb des Abwägungsmodells. Neuere Stimmen fragen, ob das BVerwG sich inzwischen von der "sog. Abwägungsfehlerlehre" abkehrt. Der Beitrag zeichnet Entwicklungen des "klassischen" Abwägungsmodells nach. Seine Kernaussagen werden nicht verlassen. Das "offene" Leistungsprofil besteht unverändert.