Evaluierung der Reform des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens. Ergebnisse eines Kooperationsprojekts des Deutschen Städtetages mit der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.

Abstract

Im Jahr 2003 wurden von der Innenministerkonferenz die Eckpunkte zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts formuliert, die "einen grundlegenden Wandel der kommunalen Haushaltswirtschaft und der Kommunalverwaltungen bewirken" sollten. Rund sieben Jahre später ist das neue Haushalts- und Rechnungswesen in mehreren Bundesländern flächendeckend eingeführt und in der Mehrzahl der übrigen Bundesländer perspektivisch innerhalb von mehrjährigen Übergangszeiträumen vorgesehen. Wie ist es nun tatsächlich um die Reform des Haushalts- und Rechnungswesens bestellt? Und in welchem Umfang ist der beabsichtigte Wandel insbesondere in der kommunalen Steuerung vollzogen worden? Um diese Fragen zu klären, wurden die Mitgliedsstädte des Deutschen Städtetages, darunter 111 kreisfreie Städte sowie die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg, zu Umstellungsprozess, Umsetzungsstand und Steuerungsperspektiven befragt. Von besonderer Bedeutung war hierbei die Einbeziehung der Oberbürgermeister- und Politikebene, um die Gesamteinschätzung der Steuerungswirkungen des neuen Haushalts- und Rechnungswesens zu erfassen.