Preise und Gebühren in der Entsorgungswirtschaft.

Abstract

Die Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen erstreckt sich auf die Entgelte in der Entsorgungswirtschaft, Benutzungsgebühren und privatrechtliche Entgelte als normativ vorgegebene Grundtypen, auf die verfassungsrechtlichen Grenzen der Entgeltpolitik in der Entsorgungswirtschaft und die Auswirkungen der Rechtsstellung von Entsorgungseinrichtungen auf die Entgeltbemessung. Betriebswirtschaftliche Probleme liegen vor allem in der Kalkulation von Entgelten, die dem Kostendeckungsprinzip folgen müssen. Von welcher Abschreibungsbasis ist auszugehen, in welchem Umfang sind Eigenkapitalzinsen einzubeziehen? Ferner werden Fragen der Steuerpflicht öffentlich-rechtlicher Entsorgungseinrichtungen und der handelsrechtlichen Bilanzierung von Entsorgungsunternehmen angesprochen. Ein dritter Themenkomplex befaßt sich mit den gebührenpolitischen Wirkungen und den Wirkungen auf die Gebührenpolitik. Vorgestellt wird ein Analyserahmen für die Gebührensteuerung mittels geeigneter Kostenrechnung. Am Beispiel der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) werden die Entgeltstrukturveränderungen vor dem Hintergrund der Einführung von Wettbewerb dargestellt. goj/difu