Umweltgesetzbuch und integrierte Vorhabengenehmigung.

Abstract

Das Thema "Umweltgesetzbuch (UGB)" steht wieder auf der umweltpolitischen Tagesordnung. Nach dem Koalitionsvertrag vom 18.11.2005 will die Regierung im europäischen und im deutschen Umweltrecht "ein hohes Schutzniveau für Gesundheit und Umwelt mit möglichst unbürokratischen und kostengünstigen Regelungen zu erreichen und so die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu stärken". Wesentlichen Anteil hieran soll das UGB haben. Seitdem wird im Bundesumweltministerium (BMU) wieder mit Hochdruck an Regelungsentwürfen für ein UGB gearbeitet. Noch in dieser Legislaturperiode, so die Zielvorgabe, soll ein UGB verabschiedet werden. Sinn des Beitrags ist es, die Hintergründe, die Ziele und die Konzeption des Umweltgesetzbuchs sowie erste Regelungsüberlegungen darzustellen. difu