Bagatellschwelle und Abschneidekriterium in der TA Luft: Vollzugsvereinfachung für die FFH-Verträglichkeitsprüfung?

Abstract

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit plant für Mitte dieses Jahres eine Novelle der TA Luft. Erstmals sollen dabei habitatschutzrechtliche Vorschriften mit Vorgaben für die FFH-Verträglichkeitsprüfung (§ 34 Abs. 1 BNatSchG) in die TA-Luft Einzug halten. Die wesentlichen Neuerungen sind die Einführung einer Bagatellschwelle und eines Abschneidekriteriums für Stickstoff- und Schwefeldepositionen. Der Beitrag hinterfragt, ob die TA Luft damit einen wirkungsvollen Beitrag zur Vollzugsvereinheitlichung und -vereinfachung des Habitatrechts leisten kann.