Anleihebedingungen und AGB-Gesetz. Die Bedeutung des AGB-Gesetzes für Emissionsbedingungen von Anleihen.

Abstract

Anleihebedingungen sind solche Klauseln, durch die das Leistungsversprechen eines Anleiheemittenten, also eines Schuldners einer Anleihe und dessen Einwendungen näher ausgestaltet werden. Zunächst werden der Begriff, die Arten und Emissionstechniken von Anleihen beschrieben. Es folgt eine Erörterung der rechtlichen Grundlagen des Untersuchungsgegenstandes, die auf Fragen der Begründung des Anleiherechtsverhältnisses und dessen Rechtsnatur eingeht. Darüber hinaus wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Maßgaben das AGBG auf Anleihebedingungen anwendbar ist. Fragen, ob die Definitionsvoraussetzungen des §1 AGBG erfüllt werden und was die Eröffnung des gesetzlichen Anwendungsbereichs für Anleihebedingungen im Einzelnen bedeutet, werden thematisiert. Der Autor greift die Frage auf, welche zusätzlichen Erfordernisse nach Internationalem Privatrecht erfüllt sein müssen, damit das AGBG auf die Wertpapierbedingungen von Anleihen mit Auslandsbezug angewandt werden kann. Anleihebedingungen, wie z.B. die Zahlungsmodalitäten, Schuldnerersetzungen oder Kündigungsrechte, werden abschließend zusammengefasst. kirs/difu