Städtebauliche Verträge. Inhalte und Leistungesstörungen. Erschließungsvertrag, Städtebaulicher Vertrag, Vorhaben- und Erschließungsplan / vorhabenbezogener Bebauungsplan. 5. vollst. neu bearb. Aufl.

Abstract

Das Instrument des städtebaulichen Vertrags eröffnet die Möglichkeit, Bauwillige von vornherein in den Planungsprozess einzubeziehen, indem Erschließung, Bodenordnung, Finanzierung und Abrechnung "privatisiert" werden. Anwendung und Umsetzung dieser städtebaulichen Verträge werfen aber zahlreiche Fragen und Probleme auf. In einem allgemeinen Teil werden zunächst die formellen und materiellen Voraussetzungen, die Inhalte, Grenzen und die rechtliche Bindung der Verträge behandelt. Darüber hinaus befasst sich der Autor mit dem häufig auftretenden Problem der Leistungsstörungen. Eingehend erläutert er die verschiedenen Regelungen, wenn im Vertrag nichts Näheres vereinbart ist - getrennt nach Leistungsstörungen aufseiten der Gemeinde bzw. des Vertragspartners. Im Besonderen Teil charakterisiert der Autor die einzelnen Vertragsformen.