UVP am Wendepunkt. Wege zu einer vorsorgenden Umweltpolitik.

Abstract

Das "Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung" (UVPG) trat 1990 in Kraft. Noch immer wird diskutiert, ob es sich bei dem Gesetz um den "Königsweg" oder um den "Holzweg" der Umweltpolitik handelt. Praktische Erprobung, aber auch der erforderliche Erlaß von Verwaltungsvorschriften nach §20 des Gesetzes, der die notwendigen praktischen Handlungsanleitungen für die Praxis geben soll, fehlen. Die ohnehin nicht sehr strengen gesetzlichen Regelungen werden zudem durch verschiedene Sondergesetze unterlaufen. Die Beiträge, die sich mit dem aktuellen Stand der gesetzlich verordneten Umweltverträglichkeitsprüfung befassen und insbesondere Aussagen zu aktuellen Problemen enthalten. Sie zeigen zugleich den Stand der deutschen Umweltpolitik, der, aus der Distanz betrachtet, skeptisch eingeschätzt werden muß: Noch immer ist der Schritt zur Umweltvorsorgepolitik nicht vollzogen, bleibt Umweltpolitik ein Reparaturbetrieb. difu