Der Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschliessungsplan.

Abstract

Die Bestimmung des Paragraph 55 BauZVO über den in der ehemaligen DDR erstmals 1990 eingeführten Vorhaben- und Erschliessungsplan (BEP) galt nach dem Einigungsvertrag und Paragraph 246a BauGB in den neuen Ländern fort. Während seinerzeit das ausschlaggebende gesetzgeberische Motiv war, private Planungs- und Finanzierungskapazitäten für bedeutende investive Vorhaben in den neuen Ländern zu nutzen, verfolgte die bundesweite Einführung des Instruments durch Paragraph 7 BauGB-MassnahmenG generell die Absicht, kooperative Handlungsformen zwischen privaten Investoren und den Gemeinden im Städtebau zu stärken. Daher ist der Anwendungsbereich des VEP auch nicht mehr auf bestimmte investive Vorhaben beschränkt.