Leitfaden zur Durchführung von Raumordnungsverfahren mit integrierter Prüfung der Umweltverträglichkeit.

Abstract

Mit dem neuen § 6a ROG ist erstmals das Raumordnungsverfahren bundeseinheitlich im Raumordnungsgesetz verankert worden.Danach sollen in einem Raumordnungsverfahren stets auch die raumbedeutsamen Auswirkungen der Planung oder Maßnahmen auf Menschen, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft einschließlich der jeweiligen Wechselwirkungen, sowie Kultur- und sonstige Sachgüter entsprechend dem Planungsstand ermittelt, beschrieben und bewertet werden. Der Leitfaden soll bis zur erfolgten landesgesetzlichen Ausgestaltung des § 6a ROG die Durchführung von UVP-richtlinienkonformen Raumordnungsverfahren erleichtern helfen. Hierzu werden die Rechtsgrundlagen und einzelne Verfahrensschritte zunächst allgemein umrissen und durch eine schematische Darstellung zur Durchführung von Raumordnungsverfahren mit integrierter UVP verdeutlicht. Schließlich werden die für die Planung einzelner umweltrelevanter Projekte benötigten Unterlagen aufgelistet. ha/difu