Die Beschränkungen des kommunalen Satzunggebers beim Erlaß von Vorschriften zur Grabgestaltung.

Abstract

Gegenstand der Arbeit ist das Grabgestaltungsrecht auf deutschen Kommunalfriedhöfen. Innerhalb des Friedhofs- und Bestattungsrechts kommt es immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Nutzungsberechtigten und Friedhofsträgern sowie zwischen Vertretern der verschiedensten Interessenverbänden um das Recht auf Grabgestaltung. Neben den als Gestaltungsvorschriften ausgewiesenen Vorgaben, werden alle Klauseln kommunaler Friedhofssatzungen behandelt, die auf die Gestaltung der Grabstätten hinwirken, ohne dass dies auf den ersten Blick zu erkennen wäre. Bei der Erörterung der friedhofsrechtlichen Abfallvermeidungsklausel wird gezeigt, welche Kunststoffprodukte als Element der Grabgestaltung ausgeschlossen werden. Auf die faktische Beschränkung der Grabgestaltung im Bereich der Bestattungen von Fehlgeburten oder Totgeburten wird ausführlich eingegangen. kirs/difu