Kommunale Wirtschaft - Weg und Schicksal?

Abstract

Die gebietsbegrenzte kommunale Wirtschaft ist und bleibt eine Bedarfsdeckungswirtschaft. Die Bedürfnisse müssen auch dort gedeckt werden, wo sich keine Rentabilität ergibt. Auch technisch bedingte Quasimonopole müssen kontrolliert werden. Deshalb ist der Einsatz der öffentlichen Hand erforderlich und gerechtfertigt. Die Rechtfertigung der gebietsbegrenzten kommunalen Wirtschaft findet sich in den Begriffen wie Daseinsvorsorge und Querverbund; sie ist als reines Bürgerschaftsunternehmen eine Säule der Selbstverwaltung bei selbst auferlegter Beschränkung der wirtschaftlichen Tätigkeit. Der kommunale Eigenbetrieb hat eine zweifache Marktverbundenheit zwischen Wirtschaft und Verwaltung. (hg)