Die verschlungenen Wege der Abfallentsorgung: Rahmenbedingungen von EU, Bund und Ländern nicht stimmig!

Abstract

Deutsche Umwelt- und Abfallpolitik findet zunehmend im europäischen Kontext statt. So beschloss z.B. 1997 der EU-Rat eine gemeinschaftliche Abfallbewirtschaftungsstrategie: Abfallvermeidung sollte vorrangig sein, um Abfall und seine Gefahren zu verringern. Auf der europäischen Ministerkonferenz 1995 von Sofia und auf dem Weltgipfel 2002 für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg verpflichtete sich Europa zum Nachhaltigkeitsprinzip. Hatte aber schon der "Zweite Lagebericht" der Europäischen Umweltagentur (EUA) zum Umweltmonitoring Europas ergeben, "dass die bis Mitte der90er-Jahre in Europa ergriffenen politischen Maßnahmen zu keinen wesentlichen Verbesserungen des allgemeinen Umweltzustandes in Europa geführt haben", konstatierte 2003 die EUA im "Dritten Lagebericht", dass umweltpolitische Maßnahmen in Europa im Abfallmanagement nicht zu wesentlichen Erfolgen geführt hätten. Insbesondere würden die Stabilisierungsziele für Siedlungsabfall nicht erreicht. difu