Bodenschutz aus bundesrechtlicher Sicht. Bestandsaufnahme, Defizitanalyse und Weiterentwicklungsmöglichkeiten.

Abstract

Der Boden in der BRD ist fortdauernden Beeinträchtigungen durch Bebauung, Schadstoffimmissionen, Erosion und Bodenverdichtung ausgesetzt. Um dem entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung einen Referentenentwurf erarbeiten lassen, der die Mängel der derzeitigen Rechtslage beseitigen und den Schutz des Bodens verbessern soll. Derzeit wird der Boden bundesrechtlich nur durch verstreute Normen im Bundesnaturschutz-, Raumordnungs-, Fernstraßen-, Bundesbergbau- und Bundeswaldgesetz sowie im Baugesetzbuch geschützt. Die Arbeit stellt fest, daß der Referentenentwurf die bestehenden Defizite im Bodenschutzrecht nicht behebt. Er regelt wichtige Fragen wie die Bodengefährdung durch landwirtschaftliche Bodennutzung, Ablagerungen und Schadstoffimmissionen nicht und fügt sich darüber hinaus auch nicht in die bestehenden naturschutzrechtlichen Regelungen ein. lil/difu