Die Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der SUP-Pflicht.

Abstract

Nach einem schwierigen Gesetzgebungsverfahren ist das neue Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) seit Mitte 2005 in Kraft getreten. Damit wurden - mit etwa einem Jahr Verspätung - die Anforderungen der Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-RL) in bundesdeutsches Recht umgesetzt. Damit besteht nun zumindest auf Bundesebene ein einheitlicher gesetzlicher Rahmen für das Verfahren der Strategischen Umweltprürung (SUP) und für die Frage, welche Pläne und Programme der SUP-Pflicht unterliegen. Entsprechend der Vorgaben der SUP-RL wurde für bestimmte Fälle auch eine Vorprüfung des Einzelfalls (Screening) für die Feststellung der SUP-Pflicht eingeführt. Ausgehend von den für die UVP entwickelten Screening-Grundsätzen gibt der Beitrag einen Überblick über die Inhalte und das Verfahren der Vorprüfung zur Feststellung der SUP-Pflicht. difu