Die Prinzipien des Umweltgesetzbuchs - eine kritische Betrachtung aus rechtstheoretischer Sicht.

Abstract

Der Referentenentwurf des Umweltgesetzbuchs (UGB 2009) enthält neben Zweckbestimmungen und Pflichten eine Reihe von Prinzipien zum Schutz von Umwelt und Natur. Teilweise wurden vorhandene Strukturelemente des geltenden deutschen Umweltrechts perpetuiert bzw. weiterentwickelt. Der Beitrag hinterfragt kritisch die Verwendung der genannten Kategorien und hier insbesondere der Rechtsprinzipien. Schließlich wird das Zusammenspiel der Regelungselemente durchleuchtet, u.a. die Frage der Ableitung von Rechten und Pflichten aus den Prinzipien.