Drogenmissbrauch und Kraftfahreignung. Notwendige Aufklärungsmaßnahmen aus der Sicht einer Straßenverkehrsbehörde.

Abstract

Der steigende Drogenmissbrauch in Deutschland und die Zunahme drogenbedingter Verkehrsdelikte gefährden zunehmend die Sicherheit des Straßenverkehrs. Für die Straßenverkehrsbehörden resultieren daraus neben einer steigenden Arbeitsbelastung erhebliche Bewertungsprobleme. Die behördlichen Maßnahmen können sich - anders als bei Alkoholdelikten - noch nicht an verbindlichen Grenzwerten orientieren, so dass die Einschätzung eines bekannt gewordenen Drogenmissbrauchs bei Entscheidungen über einen Entzug oder eine Neuerteilung einer Fahrerlaubnis schwierige Fragen aufwirft. Der Beitrag stellt die Situation aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde anhand der in der Praxis auftretenden Missbauchsformen von Cannabis, Amphetaminen, Kokain und Heroin dar und bietet für das frühe Stadium etwaiger Aufklärungsmaßnahmen Orientierung anhand der Rechtsprechung. difu