Der Sozialplan nach dem Städtebauförderungsgesetz.

Abstract

Der Begriff des "Sozialplans" wird sowohl im Rahmen kommunaler Sozialplanung als auch im Betriebsverfassungsgesetz seit geraumer Zeit benutzt. Der Sozialplan im Rahmen der Sanierung hat jedoch vollkommen andere Inhalte, die es neu zu definieren gilt. Er stellt keinen umfassenden, einmal aufgestellten und dann praktizierten Plan dar, sondern besteht vielmehr aus einer Vielzahl schriftlich festgehaltener Ergebnisse aus Erörterungen mit Betroffenen, seine Aufstellung verlangt von den Verantwortlichen ein hohes Maß an Erfindungsreichtum und geistiger Beweglichkeit, bringt aber auch eine entscheidende Erleichterung bei der Durchführung von Sanierungsmaßnahmen. ILS