Wohlerworbene Rechte. Insbesondere im Bereich des Elektrizitätsrechts.

Abstract

Die Öffnung des europäischen Elektrizitätsmarktes beeinflusst auch die Schweiz. Ende 2000 wurde von den Eidgenössischen Räten das Elektrizitätsmarktgesetz verabschiedet; darüber hinaus ist geplant, das Kernenergierecht vollständig zu überarbeiten. Wie überall, so führen auch hier die Aufbrechung eines alten Monopolmarktes und die Neuregelung eines ganzen Rechtsgebiets zu einem Spannungsverhältnis zwischen der Handlungspflicht des Staates und den Inhabern vermögenswerter Rechte, womit sich das Thema des wohlerworbenen Rechts stellt. Die Arbeit analysiert die wohlerworbenen Rechte anhand ihrer Entstehungsgeschichte, setzt sie ins Verhältnis zu verwandten Rechtsinstituten und ordnet sie rechtstheoretisch ein. Auf der Grundlage dieser allgemeinen Ausführungen befasst sich der Autor mit dem Bestand der wohlerworbenen Rechte im Elektrizitätsrecht und setzt sie in Bezug zum Elektrizitätsmarktgesetz sowie zur geplanten Revision des Kernenergierechts. difu