Perspektiven kommunaler Sozialpolitik. Analysen, Forderungen.

Abstract

Das Positionspapier des Deutschen Städte- und Gemeindebundes plädiert für einen Umbau des Sozialstaats in Richtung einer größeren Gerechtigkeit und einer stärkeren Ausrichtung auf die konkreten Notlagen der Menschen bei einer Steigerung der Kosteneffizienz. Eine echte Strukturreform setzt voraus, daß das primäre Sozialleistungssystem, vor allem in den Bereichen Familienlastenausgleich, Arbeitsmarktpolitik, Wohngeld und Hilfen zur Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern, Flüchtlingen und Aussiedlern so ausgestaltet wird, daß die Abhängigkeit von Sozialhilfe vermieden wird. Ziel der Ausarbeitung ist es, das breite Spektrum der sozialen Leistungen und Aufgaben der Städte und Gemeinden, aber auch die Grenzen ihrer Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Damit werden die Verantwortlichen für den Sozialbereich in Bund und Ländern angesprochen, es werden aber auch Denkanstöße für die Kommunen selbst gegeben. goj/difu