Pflege auf dem Prüfstand. Rechtsfragen der Delegation ärztlicher Tätigkeiten an Pflegende.

Abstract

Ausgangspunkt für die Vergabe des Gutachtens war das Aufleben der Diskussion um die Rechtsstellung des Pflegepersonals bei der Übernahme ärztlicher Tätigkeiten im Zusammenhang mit der 24-Stunden-Betreuung von Schwerstkranken zu Hause. Die Ergebnisse des Gutachtens gehen aber weit über die Beantwortung dieser Frage hinaus und zeigen der Pflege den rechtlichen Rahmen eines eigenständigen Handlungsfeldes auf, das durch die Zusammenhänge zwischen Bildung, Organisation und Handlungsbefugnissen bestimmt wird. Das Gutachten klärt die Fragen, welche intensivmedizinischen Aufgaben ein niedergelassener Arzt an eine Sozialstation übertragen darf, welche Aufgaben eine Pflegekraft übernehmen kann ohne gegen geltendes Recht zu verstoßen, welche Haftungs- und strafrechtlichen Folgen bei Zwischenfällen für den Arzt, die Sozialstation und die Pflegekräfte entstehen können und welche rechtlichen Absicherungen dagegen getroffen werden können. Dabei mußten vorab grundlegende Vorfragen erörtert werden: Wie ist das Verhältnis von Ärzten zu nichtärztlichen Kräften rechtlich ausgestaltet? Welche Aufgaben sind ärztliche, welche pflegerische, und welche ärztlichen Aufgaben sind übertragbar? Um das Verhältnis zwischen Arzt und Pflegenden in ambulanten Diensten zu klären, bedarf es neben der Skizzierung des Rechtssystem einer vergleichenden Darstellung der (Kassen-) Arztpraxis, des Krankenhauses, des Altenheims und der Sozialstation. goj/difu