Straßenplanung und Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Berücksichtigung der Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der gestuften Fernstraßenplanung.

Abstract

Der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterliegt auch die Fernstraßenplanung. Der Autor hat die Absicht, die Folgen des am 12.2.1990 vom Bundestag verabschiedeten Gesetzes zur Umsetzung der EG-Richtlinie vom 27.6.1985 über die UVP bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten im praktischen Vollzug aufzuzeigen. Die Untersuchung erfragt weiterhin, ob der materiell-rechtliche Stellenwert bzw. der Berücksichtigungsrang der Naturbelange durch dieses Gesetz verändert wird. Auf die Gefahr einer bei den einzelnen gesetzlich verankerten Planungsstufen sich reduzierenden Öffentlichkeitsbeteiligung wird ebenfalls hingewiesen. mabo/difu