Datenschutz im Mediensektor. Zur Notwendigkeit effektiver und bereichsspezifischer Datenschutzvorschriften bei den "Neuen Medien".

Abstract

Unter dem Begriff "neue Medien" wird eine Vielzahl von neuartigen, oft computergestützten Informations- und Kommunikationstechniken zusammengefaßt. Dazu gehören zum Beispiel Bildschirm- und Videotext sowie Computer-Mailboxen und auch Kabelfernsehanschlüsse mit einem dialogfähigen Rückkanal. Diese neuen Medien stellen erhöhte Ansprüche an den Datenschutz, die das Bundesdatenschutzgesetz nicht mehr erfüllt. Diese Lücke wird jedoch teilweise durch modernere Landesmediengesetze gefüllt. Dabei ist zu beachten, daß auch die neuen Medien den Schutz der Kommunikationsfreiheit aus Art. 5 GG genießen. Dennoch muß der Schutz der informationellen Selbstbestimmung auch durch technische Maßnahmen geschützt werden, die eine Verbreitung der Anwenderdaten unmöglich machen. Der Autor fordert die Weiterentwicklung des Mediendatenrechts zu einem Informationsrecht, das mit dem informationellen Selbstbestimmungsrecht im Einklang steht, jedoch nicht innovationshemmend wirkt. lil/difu