Rauchverbote am Arbeitsplatz. Rechtliche Grundlagen, Betriebliche Gestaltungsmöglichkeiten, Maßnahmen des Nichtraucherschutzes.

Abstract

Das Rauchverbot am Arbeitsplatz aus rechtlicher Sicht ist Gegenstand der Untersuchung. Dabei behandelt der Autor schwerpunktmäßig die Problematik des Nichtraucherschutzes ebenso wie die Raucherverbote aus anderen Gründen: durch Gesetz, z.B. bei Explosionsgefahr, durch (Arbeits-) Vertrag und Hausrecht und die Rechtsprechung zu diesem Konflikt. Weiterhin nimmt die Arbeit auch zu den Gestaltungsmöglichkeiten in den Betrieben Stellung und durchleuchtet das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats zu diesem Thema. Neben der Gesundheitsschädlichkeit des Passivrauchens und den Bestimmungen im Mutterschutz- und Jugendarbeitsschutzgesetz geht der Autor besonders auf § 5 Arbeitsstättenverordnung (ArbStVO) sowie die Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen betriebliche Rauchverbote ein. Grundsätzlich ist der Arbeitgeber gemäß § 5 ArbStVO nicht verpflichtet, ein Rauchverbot zum Schutz der Nichtraucher in den Arbeitsräumen zu erlassen. rebo/difu