Die steuerliche Behandlung gemeinnütziger Betriebe - Eine ökonomische Analyse des Gemeinnützigkeitsrechts der Abgabenordnung.

Abstract

Der Autor stellt die Frage nach der Reformbedürftigkeit des bestehenden Gemeinnützigkeitsrechts unter dem Gesichtspunkt einer exakteren Überprüfung der Tätigkeit von Körperschaften auf ihre Gemeinnützigkeit. (Dabei ist das Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht nicht Gegenstand der Betrachtung.) Diese Gemeinnützigkeit soll vor allem wirtschaftswissenschaftlich als Übernahme von im öffentlichen Interesse liegenden Leistungen durch Private interpretiert werden. Hierfür müssen sowohl die öffentlichen Ziele als auch deren Erfüllung durch Private bestimmt werden. Dies legt nach Meinung des Autors grundsätzlich eine objektbezogene, nicht wie bisher trägerbezogene Förderung nahe.Steuerliche Vergünstigungen sollen hierbei vor allem die Initiierung auch neuer staatlicher Aufgaben fördern, was der Autor am Beispiel der AIDS-Bekämpfung veranschaulicht. mneu/difu