Der Datenschutz im grenzüberschreitenden Datenverkehr. Eine rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Untersuchung.

Abstract

Die inzwischen weitgefächert verfügbaren schnellen Datenübertragungsnetze haben es ermöglicht, daß heute personenbezogene Daten in bisher nicht gekanntem Ausmaß grenzüberschreitend übermittelt und verbreitet werden. Der Datenschutz als Persönlichkeitsschutz gehört damit im weiteren Sinn zu den Nutzungsbedingungen der internationalen Telekommunikation. Die Arbeit behandelt zunächst die grundlegenden Fragen der Interessen an dem Ausbau bzw. der Beschränkung der transnationalen Datenflüsse sowie der Probleme des Datenschutzes gerade bei Grenzüberschreitungstatbeständen. Diese Probleme werden besonders deutlich durch den Vergleich der Datenschutzgesetze Deutschlands und anderer europäischer Länder. Begegnet werden soll diesen Problemen durch internationale Regelungen wie die sehr effektive Datenschutzkonvention des Europarats, die weniger effektiven Richtlinien der OECD und der UN sowie dem in der Entstehung begriffenen Datenschutzrecht der EG. Es wird auch die Frage behandelt, welches Recht bei Grenzüberschreitungstatbeständen anzuwenden ist (Kollisionsrecht). lil/difu