Die Genehmigung der AlpTransit-Vorprojekte. Stand und Ausblick.

Abstract

Die Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahninfrastrukturbauten sind rechtlich kompliziert und dauern oft mehrere Jahre. Angesichts der Dringlichkeit für die Realisierung der neuen Alpentransversalen drängten sich hierfür spezielle Verfahrensregeln auf. Als Vorbild hierzu diente das zweistufige Verfahren der Nationalstraßengesetzgebung (1). Das Genehmigungsverfahren für die NEAT ist unterteilt in ein Vorprojektgenehmigungsverfahren und das daran anschließende eigentliche Plangenehmigungsverfahren.