Sozialverträglichkeitsprüfung und Mediation. Instrumente zur Konfliktminderung bei kommunalen Planungsprozessen.

Abstract

In vielen und gerade in den besonders konfliktträchtigen Planungsverfahren steht die Öffentlichkeitsbeteiligung oder -information ziemlich am Ende eines langen Prozesses. Viele Entscheidungen sind dann schon getroffen. Das löst bei den Betroffenen Frustration und Politikverdrossenheit aus. Richtig wäre dagegen die frühzeitige Identifikation der Interessenlagen und von daher der zu erwartenden Konflikte. So wie die Umweltverträglichkeitsprüfung müßte auch eine Sozialverträglichkeitsprüfung für konfliktträchtige Planungen vorgesehen sein. Die Mediation, die Einschaltung eines Vermittlers, hat sich in anderen Ländern als erfolgreiche Maßnahme zum Aufspüren und zum Ausgleich von Konflikten herausgestellt. Im vorliegenden Beitrag werden die Voraussetzungen und die Struktur für erfolgreiche Mediationsverfahren beschrieben. Am Beispiel der Altlastenproblematik wird das mögliche Vorgehen gezeigt.