Neue Anforderungen an Umweltverträglichkeitsuntersuchungen bei Raumordnungsverfahren für Freileitungen.

Abstract

Mit Ausnahme Baden-Württembergs, das bisher im Landesplanungsgesetz schon eine rechtliche Grundlage für Raumordnungsverfahren zur Planung von Hoch- und Höchstspannungsfreileitungen hatte, trat für die anderen Bundesländer mit der Neufassung des Bundesraumordnungsgesetzes und der Raumordnungsverordnung eine neue Situation ein. In den Landesplanungsgesetzen sind nun die Grundlagen für entsprechende Raumordnungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsuntersuchung zu schaffen. Auf diesem Hintergrund werden hier die Anforderungen an Umweltverträglichkeitsstudien dargestellt. Anhand der Planungsgesetze Baden-Württembergs, Hessens und Schleswig-Holsteins werden Beispiele für die neue Planungspraxis aufgezeigt. Neben den Anforderungen des Raumordnungsverfahrens und der Umweltverträglichkeitsuntersuchung wird kurz auf die Anforderungen des enteignungsrechtlichen Planfeststellungsverfahrens eingegangen. (wb)