Gesundheits-Strukturgesetz 1993 - Was erwartet die Krankenhäuser? Eine erste Bewertung mit Handlungshinweisen.

Abstract

Das Bundeskabinett hat am 12.8.1992 die Entwürfe - eines Gesetzes zur Sicherung und Strukturverbesserung der Gesetzlichen Krankenversicherung (Gesundheits- Strukturgesetz 1993) sowie - eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch verabschiedet und das parlamentarische Verfahren eingeleitet. Nach den bisherigen Zeitplänen wird das Gesetzgebungspaket spätestens im Dezember 1992 endgültig verabschiedet werden. Alle wesentlichen Teile der Gesetze sollen am 1.1.1993 in Kraft treten. Insgesamt erwartet die Bundesregierung von den geplanten Maßnahmen eine jährliche Entlastung der GKV in Höhe von insgesamt rd. 11,11 Mrd. DM. Der Krankenhausbereich ist hierbei mit insgesamt ca. 4,13 Mrd. DM eingerechnet.